Sitzung: 28.09.2017 Stadtrat
Frau Franz informierte zu
den nachfolgenden Baumaßnahmen, dabei wurden auch entsprechende Fotos gezeigt:
- Anbau
Pestalozzi-Gymnasium
- Lernküchen/ Hortraum in
der Schule zur Lernförderung
- Parkplätze Emil-Schemmel-Straße
- Erneuerung Pillnitzer
Straße
- Spielplatz
Dr.-Otto-Nuschke-Straße
- Wohngebiet am Mühlgraben
-
Hochwasserschadensbeseitigung Wiesenstraße
Anschließend beantwortete
Frau Franz noch ausstehende Fragen vom Bauausschuss.
Herr Opitz gab eine
aktuelle Meldung zur Zahl der Migranten in Heidenau ab, derzeit sind 101
Personen erfasst.
Nachfolgend berichtete er
von der Übergabe der Landesfördermittel für den Breitbandausbau in Heidenau.
Dieser fand am vergangenen Mittwoch statt. Nun muss eine europaweite
Ausschreibung zur Vergabe der Leistung erfolgen.
Herr Stadtrat Schürer
sagte, dass das abgeordnete Gehwegparken im Wohngebiet Mügeln gut angenommen
wird und fragte ob die Abordnung auch für die Friedens- und Kantstraße
vorgesehen ist. Herr Walther bestätigte die schrittweise Abordnung von
Gehwegparken in verschiedenen Bereichen.
Herr Schürer gab zu Bedenken,
dass es bei den neuangebrachten Balkonen auf der Zschierener/ Dresdner Straße
wohl noch fehlende Bleche bzw. Dichtungen gibt. Außerdem wies er darauf hin,
dass es im Wohnblock des künftigen Sonnenhof II keine Hinweise für Anwohner zu
den Vermessungsarbeiten gab. Herr Opitz leite die Angelegenheit an die WVH
weiter.
Herr Stadtrat Thiele bedankte sich für die schnelle
und unkompliziert mögliche Gruppenauskunft der Erstwähler zur Bundestagswahl
2017. Des Weiteren fragte er, seit wann das Fotografieren und Filmen in den
Wahlkabinen verboten sei. Herr Walther erklärte, dass es im Vorfeld der
Bundestagswahl eine Änderung der Bundeswahlordnung gab. Dabei wurde der § 56
Absatz 2 Satz 2 BWO eingefügt. Dieser besagt, dass in der Wahlkabine nicht fotografiert oder
gefilmt werden darf.