Herr Opitz berichtete, dass er am Mittwoch in Benesov eingeladen war und dort der von Benesov hergestellte Film gezeigt wurde.

Er informierte anschließend über ein Gespräch mit der ENSO zur Errichtung einer Elektrotankstelle in Heidenau. Dabei waren auch der Geschäftsführer der TDH sowie eine Mitarbeiterin der SAENA. Im Gespräch signalisierte die ENSO ihre Bereitschaft zum Bau einer Elektrotankstelle. In Kürze solle eine Absichtserklärung folgen.

 

Herr Opitz sprach zu der aktuellen Anzahl von Asylbewerbern. Derzeit sind 107 Plätze belegt.

 

Nachfolgend lud er die Stadträtinnen und Stadträte zum „Tag der erneuerbaren Energien“ am 17. November 2017 ein.

 

Herr Stadtrat Peter Leichsenring hatte im Vorfeld der Sitzung eine Erklärung zu seiner Abwesenheit als Stadtrat verfasst. Diese wurde von Herrn Opitz vorgetragen und ist dieser Niederschrift beigefügt.

 

Frau Franz informierte über die nachfolgenden Baustellen und deren Fortschritt:

 

-       Hochwasserschadensbeseitigung in Heidenau Nord und Süd

-       Naumannstraße

-       Wiesenstraße

-       Pestalozzi-Gymnasium

 

Frau Stadträtin Wolf fragte nach der Arbeit des Jugendbeirates. Anschließend richtete sie eine Einladung an alle Stadträte, sich einmal die neuen Räumlichkeiten der Tafel in Heidenau anzuschauen und mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Herr Opitz erklärte, dass der Jugendbeirat auch ohne Richtlinie seine Aufgaben erfüllt und Veranstaltungen durchführt. Im Oktober wird die Richtlinie der Verwaltung im Verwaltungsausschuss vorgestellt, sagte Herr Opitz. Zudem unterstützte Herr Opitz die Einladung von Frau Wolf, der Tafel Heidenau einen Besuch abzustatten.

 

Herr Stadtrat Dr. Borchers informierte sich zur Verkehrslage an der Sedlitzer Straße. Außerdem bedauerte er, dass der ehemalige Praktiker kein Technologie- und Gründungszentrum geworden ist. Herr Opitz erklärte, dass der Freistaat Sachsen den ehemaligen Praktiker ausgeschrieben hatte und die Stadt Heidenau keinen Einfluss auf die Nutzung und den Käufer hat.

 

Herr Stadtrat Eckoldt fragte zum stattgefundenen Gespräch mit der ENSO zum Bau einer Elektrotankstelle nach und welche Rolle die TDH dabei spielt. Herr Opitz erklärte, dass er die TDH aufgrund des Wissen und Aufgabenfeldes dazu gebeten hatte.

 

Ab 19:10 Uhr Herr Stadtrat Neumann abwesend (15).

 

Herr Stadtrat Schürer knüpfte an das Thema Elektrotankstelle an und fragte, warum das neue Dienstfahrzeug des Rathauses kein Elektroauto ist. Herr Opitz erklärte, dass aufgrund von fehlenden Fördermitteln die Anschaffung eines Elektroautos die finanziellen Mittel der Stadtverwaltung übersteigen. Nachfolgend bedankte sich Herr Schürer für die Umsetzung des Masten auf der Friedensstraße. Er regte außerdem an, denn Baketballkorb auf dem Spielplatz Ringstraße wieder zu installieren und fragte noch einmal zum Thema „Bewohnerparkplätze“ die Bereitstellung der Formulare auf der Homepage.  Herr Walther erklärte erneut den Begriff und die Voraussetzungen.

 

Frau Stadträtin Wolf mahnte an, dass der Fußweg der Waldstraße, in Höhe der Baptistengemeinde, sehr schlecht sei und es bereits Stürze gab.

 

Herr Stadtrat Dr. Borchers erkundigte sich, ob bereits eine Aufteilung der Fördermittel für das neue Gewerbegebiet „Industriepark Oberelbe“gibt. Herr Opitz verneinte dies.