Sitzung: 31.08.2017 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Vorlage: 076/2017
Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt, für die Ermittlung und
Erhebung des Aufwandes des Ausbaus der Sedlitzer Str. von der Geschwister-Scholl-Str.
bis Stadtgrenze Dohna gemäß Anlage 076/2017-1 nach § 27 Sächsisches
Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) i.V.m. § 14 Abs. 1 der Satzung der Stadt
Heidenau über die Erhebung von Beiträgen für Verkehrsanlagen vom 25. April
2002, in der Fassung der 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Heidenau
über die Erhebung von Beiträgen für Verkehrsanlagen vom 26.09.2013
(Straßenbaubeitragssatzung), einen Abschnitt zu bilden.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
16 |
JA-Stimmen |
12 |
NEIN-Stimmen |
0 |
Enthaltungen |
4 |