Der Bauausschuss beschließt die überplanmäßige Mittelbereitstellung von Haushaltsmitteln im Jahr 2017 auf der Buchungsstelle:

 

51.10.05.31/090910/10001

Soziale Stadt-Heidenau Nordost / Auszahlungen von Tiefbaumaßnahmen / Spielplatz Dr. Otto-Nuschke-Straße

 

in Höhe von 70.000 EUR

 

 

zu Lasten der Liquiditätsreserve der Stadt Heidenau.

 

Frau Franz sprach zur Beschlussvoralge und erklärte, dass entgegen der ursprünglichen Planung, alle Angebote über der Kostenberechnung lagen. Dabei erhöht sich aber auch der Anteil der Fördergelder.

 

Herr Opitz wies dabei auf ein Beispiel aus dem Kreistag hin, welches wesentlich höhere Ausmaße hatte.

 

Herr Stadtrat Schürer fragte, ab welchem Prozentsatz eine Aufhebung der Ausschreibung gerechtfertigt wäre. Frau Franz antwortete, dass es keine einheitliche Grenze für die Aufhebung gibt.

 

Mit welchen Zahlen als Grundlage gerechnet wird, interessierte Herrn Stadtrat Eckoldt. Frau Franz erklärte, dass aktuelle Marktpreise zu Grunde gelegt wurden, aber die Angebote generell sehr hoch sind.  Herr Opitz gab den Hinweis, dass es auch beim Tagesordnungspunkt 7 ähnlich hohe Angebote gibt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend	10
JA-Stimmen	10
NEIN-Stimmen	0
Enthaltungen	0