Sitzung: 22.06.2017 Stadtrat
Herr Opitz informierte,
dass Ende der 24. Kalenderwoche der Fördermittelbescheid für die Kirchgemeinde
eingegangen ist. Dies bedeutet keinen unnötigen Baustopp.
Des weiteren berichtete
Herr Opitz von positiven Stellungnahmen der Wirtschaftsförderung Sachsen zum
Industriepark Oberelbe.
Nachfolgend nannte Herr
Opitz die Belegung der Asylbewerberplätze in der Stadt Heidenau. Derzeit sind
von 181 Plätzen, 125 belegt. Er erklärte noch, dass derzeit an der
Zusammenarbeit mit dem Jobcenter gearbeitet wird.
Frau Franz sprach
anschließend zu den nachfolgenden Baumaßnahmen im Stadtgebiet:
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Hochwasserschadensbeseitigung
Heidenau Nord und Süd
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Naumannstraße
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Sedlitzer Straße
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Emil-Schemmel-Straße
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Sporthalle der
Bruno-Gleißberg-Grundschule
Frau Franz informierte,
dass in den Sommerferien in der Schule zur Lernförderung 2 neue Lehrküchen
eingebaut und eine Raumvergrößerung im Hortbereich der Kita Flohkiste erfolgen
wird.
Nachfolgend stellte Herr
Stadtrat Wolf die Frage, warum die Oberschule „J.W.v.Goethe“ keine Rückmeldung
zur Umfrage des Landkreises zur Schulsozialarbeit gegeben hat. Herr Opitz bestätigte dies, jedoch sind keine
Gründe bekannt. Daraus resultiert, dass im 1. Halbjahr des Schuljahres
2017/2018 kein Schulsozialarbeiter für die Oberschule eingesetzt wird.
Des Weiteren, interessierte
sich Herr Wolf für die Nichtteilnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt
Heidenau am Festumzug zum Stadtfest. Herr Opitz erklärte, dass der Wehrleiter
die Nichtteilnahme ohne Angeben von Gründen mitgeteilt hatte.
Herr Stadtrat Neumann lud
alle Anwesenden zum 7. Countryfest am 01. und 02 Juli auf dem Marktplatz in
Heidenau ein.
Herr Stadtrat Dr. Borchers
gab zur Information, dass es voraussichtlich eine 80% Förderung für den
Industriepark Oberelbe geben wird.
Frau Stadträtin Wolf
äußerte Ihre Betroffenheit zur Nichterwähnung des Städteparterschaftsvereins
während der Veranstaltung zur 25- jährigen Partnerschaft zwischen Heidenau und
dem tschechischen Benesov. Herr Opitz erklärte, dass eine unangekündigte Rede
des Vorsitzenden nicht in den Zeitplan der Veranstaltung passte und er die
Arbeit des Vereins in seiner Rede ausdrücklich erwähnt hat.