Sitzung: 22.06.2017 Stadtrat
Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 36. Sitzung des Stadtrates.
Er bat alle Anwesenden sich von Ihren Plätzen im Gedenken an Herrn
Helmut Kohl zu erheben.
Nachfolgend begrüßte die anwesenden Bürger sowie Frau Ruffani von der
WVH. Ebenso begrüßte er die Pressevertreter und die anwesenden Mitglieder sowie
die Mitarbeiter der Verwaltung.
Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und
die Beschlussfähigkeit mit 17 (von 23) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern
des Stadtrates fest.
Eine Befangenheit von Mitgliedern des Stadtrates wurde nicht angezeigt.
Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden durch den
Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:
- Herr
Stadtrat Tillack
- Herr
Stadtrat Dr.Borchers
Nachfolgend erweiterte Herr Opitz die Tagesordnung aufgrund von
Dringlichkeit um die Beschlussvorlage 078/2017. Dieser Nachtrag wurde den
Mitgliedern des Stadtrates form- und fristlos vorab zugestellt. Die Vorlage
wird als Tagesordnungspunkt 9 zu behandeln sein. Die nachfolgenden Punkte
verschieben sich entsprechend. Gegen diese Änderung der Tagesordnung erhob sich
kein Widerstand der Anwesenden und war somit Gegenstand der Sitzung.