1. Der Stadtrat beschließt den Beschluss Nr. 012/2017 aufzuheben.

 

2. Der Stadtrat  beschließt die Veräußerung der Grundstücke in der Bahnhofstraße, zum einen Flurstück-Nr. 439/25 der Gemarkung Mügeln mit einer Größe von noch zu vermessenden 770 m², eingetragen im Grundbuch von Heidenau, Blatt 4555 als Eigentum der Stadt Heidenau (Bahnhofstraße 1„e“), zum anderen die Flurstücke-Nr. 317/3; 424/5 und 424/6 der Gemarkung Mügeln mit einer Größe von 1.789 m², eingetragen im Grundbuch von Heidenau, Blatt 4947 und 2981 als Eigentum der Stadt Heidenau (Bahnhofstraße 5/7) an die Wohnungsgenossenschaft „Elbtal“ Heidenau eG, Brunneneck, Von-Stephan-Straße 4, 01809 Heidenau. Der Kaufpreis beträgt 237.389,52 EUR.

 

 

Herr Stadtrat Richter ist für diesen Tagesordnungspunkt als Mitglied des Aufsichtsrates der WEG befangen. Er verlässt den Sitzungstisch.

 

Herr Stadtrat Dr. Borchers erkundigt sich nach den Preisen pro m². Er zeigte Beispiele auf bei denen die Preise höher sind und fragte warum. Frau Franz erklärte, dass die Schwankungen u.a. mit dem Standort zur Bahn oder Sanierungsgebieten zu tun hat. Bei diesem Grundstück wurde ein Wertgutachten in Auftrag gegeben um den Preis zu ermitteln. Dieser liegt derzeit bei 105,90 € pro m². Herr Borchers fragte darauf ob andere Grundstücke zu billig verkauft worden sein. Dies verneinte Herr Opitz, da die Rechtsaufsichtsbehörde die Verkäufe überwacht und gegebenenfalls ermahnt.

 

Herr Stadtrat Wolf fragte nach der Parkplatzsituation wenn die Wohnbebauung erfolgt ist. Herr Opitz verwies auf den Übersichtsplan des Bauvorhaben in der Anlage. Diese zeigt, dass ausreichend Parkplätze vorhanden sein werden.

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend	18
JA-Stimmen	18
NEIN-Stimmen	0
Enthaltungen	0