TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung

Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 34. Sitzung des Stadtrates. Er begrüßte Herrn Ruffani, die Pressevertreter und die anwesenden Mitglieder sowie die Mitarbeiter der Verwaltung.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 18 (von 23) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

 

Es wurde eine Befangenheit von Frau Stadträtin Stelzner zum Tagesordnungspunkt 9 bei der Sachspende laufende Nummer 3 festgestellt.

 

Anmerkungen bzw. Änderungen der Niederschrift des Stadtrates vom 30. März 2017 wurden durch die Anwesenden nicht angezeigt.

 

Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

  • Herr Stadtrat Leichsenring
  • Herr Stadtrat Thiele