Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die sechsundzwanzigste Sitzung des Bauausschusses. Er begrüßte die anwesenden Mitglieder, die Mitarbeiter der Verwaltung und als Gäste Frau Kasparetz-Kuhlmann und Herrn Kuhlmann vom Architektur- und Ingenieurbüro Kasparetz-Kuhlmann GmbH aus Crostau sowie Herrn Flörke von der Stadtentwicklungsgesellschaft Pirna mbH.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 10  (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

 

Eine Befangenheit von Stadträten wurde nicht festgestellt oder angezeigt.

 

Herr Stadtrat Richter sprach sich für eine Änderung der Niederschrift (Öffentlicher Teil) des Bauausschusses vom 16.03.2017 aus. Auf Seite2 (von 6) unter TOP 2. wird eingefügt: „Herr Stadtrat Richter entfernte sich vom Sitzungstisch.“.

Herr Stadtrat Schürer wünschte eine Konkretisierung zu TOP 6. Auf Seite 5 von 6 wird im Absatz 1 eingefügt: „In der darauf folgenden Stadtratssitzung am 30.03.2017 wurde durch Frau Franz die Anzahl der vorgesehenen Neupflanzungen auf ca. 26 richtig gestellt.“

 

Für die Mitzeichnung der Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

                      Herr Stadtrat Tillack

                      Herr Stadtrat Wolf

 

Weiterhin kündigte Herr Opitz eine Änderung der Tagesordnung an.

TOP 7. soll vor TOP 5. behandelt werden.

Alle anwesenden Mitglieder erklärten sich dazu einverstanden.