Sitzung: 06.04.2017 2014-2019 Bauausschuss
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Herr Bürgermeister Opitz
eröffnete die sechsundzwanzigste Sitzung des Bauausschusses. Er begrüßte die
anwesenden Mitglieder, die Mitarbeiter der Verwaltung und als Gäste Frau
Kasparetz-Kuhlmann und Herrn Kuhlmann vom Architektur- und Ingenieurbüro
Kasparetz-Kuhlmann GmbH aus Crostau sowie Herrn Flörke von der Stadtentwicklungsgesellschaft
Pirna mbH.
Anschließend stellte Herr
Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit
10 (von 12) anwesenden stimmberechtigten
Mitgliedern des Stadtrates fest.
Eine Befangenheit von
Stadträten wurde nicht festgestellt oder angezeigt.
Herr Stadtrat Richter
sprach sich für eine Änderung der Niederschrift (Öffentlicher Teil) des
Bauausschusses vom 16.03.2017 aus. Auf Seite2 (von 6) unter TOP 2. wird
eingefügt: „Herr Stadtrat Richter entfernte sich vom Sitzungstisch.“.
Herr Stadtrat Schürer
wünschte eine Konkretisierung zu TOP 6. Auf Seite 5 von 6 wird im Absatz 1
eingefügt: „In der darauf folgenden Stadtratssitzung am 30.03.2017 wurde durch
Frau Franz die Anzahl der vorgesehenen Neupflanzungen auf ca. 26 richtig
gestellt.“
Für die Mitzeichnung der
Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder
bestellt:
● Herr Stadtrat Tillack
● Herr Stadtrat Wolf
Weiterhin kündigte Herr
Opitz eine Änderung der Tagesordnung an.
TOP 7. soll vor TOP 5.
behandelt werden.
Alle anwesenden Mitglieder
erklärten sich dazu einverstanden.