Sitzung: 30.03.2017 Stadtrat
Herr Opitz informierte zur
aktuellen Zahl der Flüchtlinge in Heidenau. Derzeit sind 126 Plätze belegt.
Über die stattgefundene
Regionalkonferenz zum Industriepark Oberelbe berichtete er kurz und stellte
einen Kooperationsvertrag zwischen den teilnehmenden Städten in Aussicht.
Herr Stadtrat Dr. Borchers
fragte nach den prozentualen Anteilen der Städte an dem Projekt. Herr Opitz nannte folgende Verteilung:
67 % Pirna
23 % Heidenau
10 % Dohna
Zudem soll ein Zweckverband
für dieses Projekt gebildet werden.
Frau Stadträtin Wolf bat um
die Beseitigung von Unrat an der Max-Walther-Brücke Ecke Naumannstraße.
Zur Markierung der Pirnaer
Straße erkundigte sich Herr Stadtrat Wolf und wies zusätzlich auf einen
abgesenkten Tageswassereinlauf hin. Die Markierung wird bis zum 30.04.2017 aufgetragen,
antwortete Frau Franz. Ebenso fragte Herr Stadtrat Schürer nach einem Fußweg zu
den Betrieben an der Pirnaer Straße. Dieser sei nicht vorgesehen, sagte Herr
Opitz.
Anschließend informierte
Frau Franz zur Nichtzuständigkeit für das Geländer an der Ilsequelle. Auch zur
Umsetzung des Telefonmasten auf der Friedensstraße gibt es noch keine neuen
Informationen sagte Frau Franz. (Nachträge aus dem Stadtrat vom 23.02.2017).
Danach sprach Frau Franz
noch zu den folgenden Baumaßnahmen:
-
Hochwasserschadensbeseitigung
Kanalsanierung Nord und Süd
-
Hospital- und
Schlosserbusch
-
Mauer am
Rathausvorplatz
-
Trockenlegung
Pestalozzi-Gymnasium
Herr Stadtrat Schürer
fragte noch einmal zu einem Schlagloch an der STAR-Tankstelle. Frau Franz
erklärte, dass die Begutachtung vor Ort bald erfolgt.
Abschließend informierte
Herr Opitz noch über eine Veranstaltung am Freitag zu „Ab in die Mitte“. Diese
wird diesmal in Heidenau ausgerichtet, zu Gast sind u.a. der Innenminister.