Herr Stadtrat Winkler verließ den Sitzungssaal um 19:00 Uhr (20).

 

Herr Opitz gab der antragstellenden Fraktion noch einmal die Gelegenheit zum Antrag Stellung zu beziehen. Herr Stadtrat Wolf ergriff das Wort. Er sprach u.a. zur aktuellen Presse sowie zur Stellungnahme der WVH. Außerdem stellte er eine Umfrage zur Erlebnisregion Dresden in den Raum, die besage, dass es derzeit eine unterdurchschnittliche Zunahme der älteren Bürger gäbe.  Er informierte weiter, dass eine Bürgersprechstunde durchgeführt wurde und dass der Umgang der WVH mit den Mietern nicht vorzeigbar ist.

 

Herr Winkler ab 19:03 Uhr wieder anwesend.

 

Nachfolgend sprach Herr Stadtrat Thiele. Er brachte zum Ausdruck, dass der Antrag der Fraktion DIE LINKE/Grüne das Richtige bewirken soll, aber das Falsche meint. Der derzeitige Antrag zögere das Projekt nur hinaus. Zudem war er schockiert über den Umgang der WVH mit ihren Mietern. Aufgrund dessen stellte er gemeinsam mit Herrn Schürer als die Fraktion HBI-SPD einen neuen Antrag zum selben Thema. Nachfolgend bat er die Fraktion DIE LINKE/Grüne ihren Antrag zurück zu ziehen.

 

(Hinweis: Dieser Antrag wurde durch die antragstellende Fraktion unmittelbar nach der Sitzung unverzüglich zurück genommen.)

 

Herr Stadtrat Dr. Borchers sprach kurz zum Unterschied Seniorenwohnen und betreuten Wohnen.

 

Anschließend berichtete Frau Stadträtin Schmiedel nochmal zur Entwicklung der Altersstruktur bis 2030.  Ebenso sprach sie neue Pflegegesetze  sowie kommende Personalprobleme an, da mehr Menschen immer älter werden.

 

Herr Stadtrat Lindner erklärte, dass von der WVH ein bewusstes Handeln erwartet wird, egal ob für junge oder ältere Menschen.

 

Herr Stadtrat Richter gab zu Bedenken, dass es sich hier nur um einen Antrag und nicht den Beschluss zum Sonnenhof II handelt. Zu dem mahnte er u.a. die fehlende Aufklärung und Stellungnahme gegenüber den Mietern an. Aufgrund dessen stellte er den Antrag zur Geschäftsordnung, die Vorlage in den Verwaltungsausschuss zurück zu verweisen.

 

Herr Stadtrat Bräunsdorf begrüßte diesen Geschäftsordnungsantrag.

 

Nachfolgend bat Herr Wolf um eine 5-minütige Unterbrechung der Sitzung zur Beratung in den Fraktionen.  Keiner der Anwesenden widersprach dagegen. Die Sitzung wurde von 19:25 Uhr bis 19:30 Uhr unterbrochen.

 

Nach der Unterbrechung erfolgte die Abstimmung des Geschäftsordnungsantrages von Herrn Stadtrat Richter.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend	21
JA-Stimmen	20
NEIN-Stimmen	0
Enthaltungen	1

 

Somit wurde dem Antrag einstimmig zugestimmt und die Beschlussvorlage mit Referenz in den Verwaltungsausschuss am 11.04.2017 zurück verwiesen.