Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 33. Sitzung des Stadtrates. Er begrüßte die interessierten Einwohner, Frau Ruffani, die Pressevertreter und die anwesenden Mitglieder sowie die Mitarbeiter der Verwaltung.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 20 (von 23) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

 

Eine Befangenheit von Stadträten wurde nicht festgestellt oder angezeigt. Herr Stadtrat Schürer fragte nach, ob Frau Stadträtin Gärtner als Mitarbeiterin des Nachbarschaftsverein im TOP 3 befangen ist. Dies wurde jedoch von Herrn Opitz verneint.

 

Anmerkungen bzw. Änderungen der Niederschrift des Stadtrates vom 23. Februar 2017 wurden durch die Anwesenden nicht angezeigt. Herr Stadtrat Schürer bat nur noch mal um eine Information zur letzten Sitzung.

 

Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

• Frau Stadträtin Schmiedel
• Herr Stadtrat Eckoldt