Frau Franz teilte mit, dass folgende Fördermittelbescheide der Sächsischen Aufbaubank eingegangen sind:

-       Fachkabinett Pestalozzi-Gymnasium über 132 000 €

-       Ersatz von Kinderküchen über 11 200 €

-       Fachkabinett Schule zur Lernförderung über 143 250 €

-       Ersatz von Labortischen über 27 000 €

-       Ersatz Gruppenräume über 30 000 €

-       Erneuerung Dach Sportforum über 117 772,50 €

 

Frau Wolf verlies um 20:36 Uhr den Sitzungssaal (20).

 

Frau Franz informierte, dass die Hochwasserschadensbeseitigung Nord in der 10. Kalenderwoche beendet wird. Zu dem berichtete sie, dass in die Kita „Zwergenland“ ein Kleinlastenaufzug im Wert von 25 000 € eingebaut wurde.

 

Anschließend sprach Herr Opitz zur aktuellen Hochwasserlage an Elbe und Müglitz.

 

Frau Wolf war ab 20:40 Uhr wieder im Sitzungssaal anwesend (21).

 

Frau Franz sprach nachfolgend zu der gewünschten Bordsteinabsenkung am Wirtschaftsweg des Böhmischen Weges 13 – 17. Dieser soll im Rahmen der Baumaßnahme Böhmischer Weg im 3. Bauabschnitt realisiert werden. Weiter berichtete Frau Franz, dass bereits Kontakt mit der Telekom aufgenommen wurde, um den in der Mitte des Gehweges stehenden Mast auf der Kantstraße zu versetzen.

 

Danach erhielt Frau Röder das Wort und referierte zur gestellten Anfrage der CDU-Fraktion im Bezug auf die Kindertagespflege in Heidenau.

 

Die gezeigte Präsentation ist im Gremieninformationssystem unter dem TOP 9 verfügbar.

 

Von 20:49 Uhr bis 20:51 Uhr war Frau Gärtner abwesend.

 

Herr Stadtrat Hesse bedanke sich bei Frau Röder für die Ausführungen zum Thema und sah diese Anfrage damit als beantwortet.

 

Herr Stadtrat Dr. Borchers fragte nach den Kosten pro Kind. Diese Kennzahl lag aktuell nicht vor. Frau Röder versprach ein Nachreichen der Kennzahl.

 

Zu der Bevölkerungsentwicklung hinsichtlich des Geburtstrends fragte Herr Stadtrat Eckoldt nach. Frau Röder erklärte darauf, dass bei der jährlichen Bedarfsplanung darauf geachtet wird.

 

Herr Stadtrat Wolf stellte im Namen der Fraktion DIE LINKE/Grüne folgenden Antrag:

 

Die Fraktion DIE LINKE/Grüne beantragt:

1. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung geeignete Standorte für Ladestationen für Elektroautos zu suchen.

2. Der Stadtrat beauftragt den Bürgermeister, gemeinsam mit einem Energieversorgungsunternehmen die technischen Voraussetzungen für die Errichtung von Ladestationen für Elektroautos zu schaffen.

3. Der Stadtrat beauftragt den Bürgermeister zu prüfen, in welcher Höhe Fördermittel von Bund,  Land oder EU eingesetzt werden können. 

4. Der Stadtrat beauftragt den Bürgermeister Ladestationen für Elektroautos auf dem Stadtgebiet errichten zu lassen.

 

Herr Opitz versprach die termingerechte Bearbeitung bis zur übernächsten Sitzung.

 

Herr Stadtrat Leichsenring fragte nach, ob in Bezug auf den Bau von Kläranlagen, Bußgeldbescheide erstellt worden sind. Herr Opitz verwies auf den Landkreis, der dafür zuständig ist und ergänzte, dass ihm bisher keine Bußgeldbescheide dafür bekannt sind.

 

Herr Stadtrat Schürer informierte sich zu einer Aussage aus dem vergangenen Bauausschuss bezüglich der falschen Pumpenleistung zur Grundwasserherabsetzung der Wiesenstraße. Frau Franz sprach von einem Verschulden der Firma

 

Außerdem wies er auf ein defektes Geländer an der Ilsequelle und einem Schlagloch vor der Star-Tankstelle hin. Beide Hinweise wurden notiert und an die zuständige Stelle weitergeleitet.