Sitzung: 23.02.2017 Stadtrat
Frau Franz teilte mit, dass
folgende Fördermittelbescheide der Sächsischen Aufbaubank eingegangen sind:
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Fachkabinett
Pestalozzi-Gymnasium über 132 000 €
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Ersatz von
Kinderküchen über 11 200 €
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Fachkabinett
Schule zur Lernförderung über 143 250 €
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Ersatz von
Labortischen über 27 000 €
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Ersatz
Gruppenräume über 30 000 €
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Erneuerung Dach
Sportforum über 117 772,50 €
Frau Wolf verlies um 20:36
Uhr den Sitzungssaal (20).
Frau Franz informierte,
dass die Hochwasserschadensbeseitigung Nord in der 10. Kalenderwoche beendet
wird. Zu dem berichtete sie, dass in die Kita „Zwergenland“ ein
Kleinlastenaufzug im Wert von 25 000 € eingebaut wurde.
Anschließend sprach Herr
Opitz zur aktuellen Hochwasserlage an Elbe und Müglitz.
Frau Wolf war ab 20:40 Uhr
wieder im Sitzungssaal anwesend (21).
Frau Franz sprach
nachfolgend zu der gewünschten Bordsteinabsenkung am Wirtschaftsweg des
Böhmischen Weges 13 – 17. Dieser soll im Rahmen der Baumaßnahme Böhmischer Weg
im 3. Bauabschnitt realisiert werden. Weiter berichtete Frau Franz, dass
bereits Kontakt mit der Telekom aufgenommen wurde, um den in der Mitte des
Gehweges stehenden Mast auf der Kantstraße zu versetzen.
Danach erhielt Frau Röder
das Wort und referierte zur gestellten Anfrage der CDU-Fraktion im Bezug auf
die Kindertagespflege in Heidenau.
Die gezeigte Präsentation
ist im Gremieninformationssystem unter dem TOP 9 verfügbar.
Von 20:49 Uhr bis 20:51 Uhr
war Frau Gärtner abwesend.
Herr Stadtrat Hesse bedanke
sich bei Frau Röder für die Ausführungen zum Thema und sah diese Anfrage damit
als beantwortet.
Herr Stadtrat Dr. Borchers
fragte nach den Kosten pro Kind. Diese Kennzahl lag aktuell nicht vor. Frau
Röder versprach ein Nachreichen der Kennzahl.
Zu der
Bevölkerungsentwicklung hinsichtlich des Geburtstrends fragte Herr Stadtrat
Eckoldt nach. Frau Röder erklärte darauf, dass bei der jährlichen
Bedarfsplanung darauf geachtet wird.
Herr Stadtrat Wolf stellte
im Namen der Fraktion DIE LINKE/Grüne folgenden Antrag:
Die Fraktion DIE LINKE/Grüne
beantragt:
1.
Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung geeignete Standorte für Ladestationen
für Elektroautos zu suchen.
2.
Der Stadtrat beauftragt den Bürgermeister, gemeinsam mit einem
Energieversorgungsunternehmen die technischen Voraussetzungen für die
Errichtung von Ladestationen für Elektroautos zu schaffen.
3.
Der Stadtrat beauftragt den Bürgermeister zu prüfen, in welcher Höhe
Fördermittel von Bund, Land oder EU
eingesetzt werden können.
4. Der Stadtrat beauftragt den Bürgermeister
Ladestationen für Elektroautos auf dem Stadtgebiet errichten zu lassen.
Herr Opitz versprach die
termingerechte Bearbeitung bis zur übernächsten Sitzung.
Herr Stadtrat Leichsenring
fragte nach, ob in Bezug auf den Bau von Kläranlagen, Bußgeldbescheide erstellt
worden sind. Herr Opitz verwies auf den Landkreis, der dafür zuständig ist und
ergänzte, dass ihm bisher keine Bußgeldbescheide dafür bekannt sind.
Herr Stadtrat Schürer
informierte sich zu einer Aussage aus dem vergangenen Bauausschuss bezüglich
der falschen Pumpenleistung zur Grundwasserherabsetzung der Wiesenstraße. Frau
Franz sprach von einem Verschulden der Firma
Außerdem wies er auf ein
defektes Geländer an der Ilsequelle und einem Schlagloch vor der
Star-Tankstelle hin. Beide Hinweise wurden notiert und an die zuständige Stelle
weitergeleitet.