Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 

Der Stadtrat bevollmächtigt den Bürgermeister auf Basis der in Zusammenarbeit mit der Tele-Kabel-Ingenieurgesellschaft mbH Chemnitz zu erarbeitenden Machbarkeitsstudie einen Fördermittelantrag gemäß der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbau in der Bundesrepublik Deutschland“ und der „Richtlinie Digitale Offensive Sachsen“ im Rahmen der vierten Förderperiode bis zum 28. Februar 2017 unter Berücksichtigung der verfügbaren Haushaltsmittel für die Finanzierung der Wirtschaftlichkeitslücke (FTTB-Technik) nach Maßgabe dieser Richtlinien zu stellen.

 


Herr Opitz erläuterte noch einmal die Beschlussvorlage und verwies zu dem auf die Präsentation der Telekom und der TKI vom Bauausschuss.

 

Herr Stadtrat Richter war ab 18:36 Uhr anwesend (21).

 

Herr Stadtrat Dr. Borchers lies sich noch einmal die Legende zu den Fördergebieten genauer erklären. Außerdem fragte er, wie die nicht geförderten Gebiete an schnelleres Internet kommen. Herr Opitz erklärte, dass die Telekom diese Bereiche selbst ausbaut.

 

Seine Freude über den Ausbau, brachte Herr Stadtrat Wolf zum Ausdruck.

 

Herr Stadtrat Bläsner lobte ebenfalls die Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke. Er erklärte jedoch, dass er die Formulierung der Beschlussvorlage für missverständlich hält und regte an, im Heidenauer Journal einen Artikel für Außenstehende zu veröffentlichen.

 

Herr Opitz teilte noch mit, dass die Telekom bereits im Bauausschuss zugesagt hat, noch im Jahr 2017 den Ausbau des Breitbandnetzes in Heidenau zu starten, Pläne dazu sind bereits eingegangen. Durch diese Baumaßnahmen wird es zu verkehrsrechtlichen Einschränkungen in Heidenau kommen.  Herr Opitz informierte , dass der Breitbandausbau auch ein Thema in der Einwohnerversammlung am 07. März 2017 sein wird.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

21

JA-Stimmen

21

NEIN-Stimmen

0

Enthaltungen

0