Sitzung: 23.02.2017 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 013/2017
Der Stadtrat bevollmächtigt den Bürgermeister auf Basis der in Zusammenarbeit mit der Tele-Kabel-Ingenieurgesellschaft mbH Chemnitz zu erarbeitenden Machbarkeitsstudie einen Fördermittelantrag gemäß der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbau in der Bundesrepublik Deutschland“ und der „Richtlinie Digitale Offensive Sachsen“ im Rahmen der vierten Förderperiode bis zum 28. Februar 2017 unter Berücksichtigung der verfügbaren Haushaltsmittel für die Finanzierung der Wirtschaftlichkeitslücke (FTTB-Technik) nach Maßgabe dieser Richtlinien zu stellen.
Herr Opitz erläuterte noch
einmal die Beschlussvorlage und verwies zu dem auf die Präsentation der Telekom
und der TKI vom Bauausschuss.
Herr Stadtrat Richter war
ab 18:36 Uhr anwesend (21).
Herr Stadtrat Dr. Borchers
lies sich noch einmal die Legende zu den Fördergebieten genauer erklären.
Außerdem fragte er, wie die nicht geförderten Gebiete an schnelleres Internet
kommen. Herr Opitz erklärte, dass die Telekom diese Bereiche selbst ausbaut.
Seine Freude über den
Ausbau, brachte Herr Stadtrat Wolf zum Ausdruck.
Herr Stadtrat Bläsner lobte
ebenfalls die Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke. Er erklärte jedoch, dass
er die Formulierung der Beschlussvorlage für missverständlich hält und regte
an, im Heidenauer Journal einen Artikel für Außenstehende zu veröffentlichen.
Herr Opitz teilte noch mit,
dass die Telekom bereits im Bauausschuss zugesagt hat, noch im Jahr 2017 den
Ausbau des Breitbandnetzes in Heidenau zu starten, Pläne dazu sind bereits
eingegangen. Durch diese Baumaßnahmen wird es zu verkehrsrechtlichen
Einschränkungen in Heidenau kommen. Herr
Opitz informierte , dass der Breitbandausbau auch ein Thema in der
Einwohnerversammlung am 07. März 2017 sein wird.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
21 |
JA-Stimmen |
21 |
NEIN-Stimmen |
0 |
Enthaltungen |
0 |