Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0

Der Stadtrat beschließt über die Annahme von Spenden gem. Anlage 003/2017-1 und 003/2017-2.


Aufgrund seiner Tätigkeit als Mitglied im Aufsichtsrat der Wohnungsgenossenschaft „Elbtal“ eG gilt Herr Stadtrat Richter zur Abstimmung der Anlage 2, laufende Nr. 1 als befangen nach § 20 Absatz 1 Nr. 7 SächsGemO (20). Daher bat Herr Opitz Herrn Stadtrat Richter um die Entfernung vom Sitzungstisch.


Anlage 1

 

Geldspenden / Sponsoringleistung

Abstimmungsergebnis – laufende Nr. 25:

Anwesend

21

JA-Stimmen

21

NEIN-Stimmen

0

Enthaltungen

0

einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis – laufende Nr. 26:

Anwesend

21

JA-Stimmen

21

NEIN-Stimmen

0

Enthaltungen

0

einstimmig beschlossen

Sachspenden

Abstimmungsergebnis – laufende Nr.12:

Anwesend

21

JA-Stimmen

21

NEIN-Stimmen

0

Enthaltungen

0

einstimmig beschlossen

Anlage 2

 

Geldspenden / Sponsoringleistung

Abstimmungsergebnis – laufende Nr. 1:

Anwesend

20

JA-Stimmen

20

NEIN-Stimmen

0

Enthaltungen

0

einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis – laufende Nr. 2:

Anwesend

21

JA-Stimmen

21

NEIN-Stimmen

0

Enthaltungen

0

einstimmig beschlossen

Sachspenden

Abstimmungsergebnis – laufende Nr.1:

Anwesend

21

JA-Stimmen

21

NEIN-Stimmen

0

Enthaltungen

0

einstimmig beschlossen