Sitzung: 22.12.2016 Stadtrat
Herr Opitz gab die in
nichtöffentlicher Sitzung am 24.11.2016 gefassten Beschlüsse 141/2016 und
142/2016 bezüglich der Personalangelegenheiten von Frau Schilling und Frau
Knöfel öffentlich bekannt.
Herr Opitz informierte die Anwesenden außerdem über
die aktuelle Anzahl der Asylbewerber, von 184 zur Verfügung stehenden Plätzen
seien derzeit 117 Plätze belegt.
Anschließend übergab er das Wort an Frau Franz, sie
sprach zum Stand der Baumaßnahmen im Stadtgebiet:
-Freigabe der Pirnaer Straße
-Kanalsanierung Heidenau Nord
-Kellerbereich des Pestalozzi-Gymnasiums
Frau Franz teilte mit, dass der Fördermittelbescheid
für die Beseitigung des belasteten Bodens am Wohngebiet „Am Mühlgraben“
eingegangen sei.
Herr Opitz bat um Beachtung, dass der
Verwaltungsausschuss sowie der Bauausschuss im Februar 2017 aus
organisatorischen Gründen im Stadthaus stattfinden werden.
Herr Stadtrat Dr. Borchers erkundigte sich nach der
Kapazität des Pumpenhauses an der Pirnaer Straße. Frau Franz verwies auf die
Landestalsperrenverwaltung, deren Berechnung habe eine ausreichende Kapazität
in Hochwasserlagen ergeben.
Weiterhin wollte Herr Stadtrat Dr. Borchers gern
wissen, ob die Ilsequelle bereits mit eingebunden sei. Frau Franz stellte diese
Maßnahme für die Jahre 2021 / 2022 in Aussicht.
Auch Herr Stadtrat Schürer interessierte sich für die
Einbindung der Ilsequelle und des Pechhüttenbachs in das Pumpwerk. Herr Opitz
erklärte, dass momentan auch diese Gewässer in das Pumpwerk eingebunden seien,
es sich aber um eine Übergangslösung handele.
Frau Stadträtin Wolf sprach zum Thema Flüchtlinge und
das Zusammenleben mit den Bürgern der Stadt Heidenau. Es hätten sich bereits
Freundschaften und Patenschaften entwickelt und es gäbe viele Hilfsangebote.
Auch das Jolkafest in der vergangenen Woche sei ein schöner Beitrag dazu
gewesen. Sie richtete an alle Anwesenden die Bitte, weiter mitzuhelfen, um das
Zusammenleben positiv zu gestalten.
Herr Stadtrat Eckoldt sprach den Wunsch aus, dass die
neue Bauamtsleiterin längerfristig für die Stadt tätig sein möge.
Herr Opitz wünschte anschließend allen Anwesenden ein
gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr.