Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, nach Klärung der Breitbandversorgung in der Stadt Heidenau ein Konzept (Prüfung technischer und finanzieller Aufwand) für die Schaffung eines für den Benutzer kostenfreien und datenschutzfreundlichen WLAN an stark frequentierten öffentlichen Orten in Heidenau zu entwickeln.

 

Hierbei sollen folgende Bereiche prioritär betrachtet werden:

·         Marktplatz,

·         Ernst-Thälmann-Str.

·         Platz der Freiheit,

·         touristisch und freizeitmäßig stark frequentierte Orte.

 

In die Konzeptentwicklung sollen gegebenenfalls einbezogen werden:

·         örtlicher Einzelhandel,

·         Gaststätten,

·         Wohnungsgesellschaften,

·         ein möglicher Realisierungspartner.

 


Herr Opitz wies darauf hin, dass im Anschluss an die Vorberatung im Bauausschuss eine Änderung der Beschlussvorlage erfolgte.

 

Herr Stadtrat Thiele bestätigte, dass in Folge der Diskussion über den Antrag seiner Fraktion im Bauausschuss ein Kompromiss gefunden wurde, den auch die Verwaltung mittragen könne.

Herr Stadtrat Schürer unterstützte den Antrag und merkte an, dass in Heidenau bereits einige Vermieter, Hotels und auch der Real-Markt freies WLAN anbieten.

 

Herr Stadtrat Eckoldt regte die Freischaltung des WLAN im Rathaus an. Herr Opitz wies auf die Problematik der beschränkten Kapazität und auf das bestehende Haftungsrisiko hin.

 

Herr Stadtrat König ergänzte, dass bei der Bereitstellung einige Dinge berücksichtigt werden müssten, wie die Erfahrung anderer Gemeinden gezeigt habe.

 

Herr Stadtrat Bläsner war der Auffassung, dass der Weg unbedingt in die Richtung gehen müsse und Deutschland in diesem Bereich gegenüber anderen europäischen Ländern zurückstehe. Man solle bei der Umsetzung des Konzeptes auch die Erfahrungen anderer Gemeinden nutzen.

 

Herr Stadtrat Wolf unterstützte den Antrag im Namen der Fraktion DIE LINKE / Grüne.


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

20

JA-Stimmen

17

NEIN-Stimmen

2

Enthaltungen

1