Sitzung: 22.12.2016 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 1
Vorlage: 149/2016/1
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, nach Klärung der Breitbandversorgung in der Stadt Heidenau ein Konzept (Prüfung technischer und finanzieller Aufwand) für die Schaffung eines für den Benutzer kostenfreien und datenschutzfreundlichen WLAN an stark frequentierten öffentlichen Orten in Heidenau zu entwickeln.
Hierbei sollen folgende Bereiche prioritär betrachtet werden:
· Marktplatz,
· Ernst-Thälmann-Str.
· Platz der Freiheit,
· touristisch und freizeitmäßig stark frequentierte Orte.
In die Konzeptentwicklung sollen gegebenenfalls einbezogen werden:
· örtlicher Einzelhandel,
· Gaststätten,
· Wohnungsgesellschaften,
· ein möglicher Realisierungspartner.
Herr Opitz wies darauf hin,
dass im Anschluss an die Vorberatung im Bauausschuss eine Änderung der
Beschlussvorlage erfolgte.
Herr Stadtrat Thiele
bestätigte, dass in Folge der Diskussion über den Antrag seiner Fraktion im
Bauausschuss ein Kompromiss gefunden wurde, den auch die Verwaltung mittragen
könne.
Herr Stadtrat Schürer
unterstützte den Antrag und merkte an, dass in Heidenau bereits einige
Vermieter, Hotels und auch der Real-Markt freies WLAN anbieten.
Herr Stadtrat Eckoldt regte
die Freischaltung des WLAN im Rathaus an. Herr Opitz wies auf die Problematik
der beschränkten Kapazität und auf das bestehende Haftungsrisiko hin.
Herr Stadtrat König
ergänzte, dass bei der Bereitstellung einige Dinge berücksichtigt werden
müssten, wie die Erfahrung anderer Gemeinden gezeigt habe.
Herr Stadtrat Bläsner war
der Auffassung, dass der Weg unbedingt in die Richtung gehen müsse und
Deutschland in diesem Bereich gegenüber anderen europäischen Ländern
zurückstehe. Man solle bei der Umsetzung des Konzeptes auch die Erfahrungen
anderer Gemeinden nutzen.
Herr Stadtrat Wolf unterstützte den Antrag im Namen der Fraktion DIE LINKE / Grüne.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
20 |
JA-Stimmen |
17 |
NEIN-Stimmen |
2 |
Enthaltungen |
1 |