Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die dreiundzwanzigste Sitzung des Bauausschusses. Er begrüßte die anwesenden Mitglieder, die Mitarbeiter der Verwaltung und als Gäste Herrn Stadtrat Thiele von der Fraktion HBI-SPD, sowie Herrn Schreier vom Gutachter- und Ingenieurbüro Schulz aus Dresden.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 8 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

 

Eine Befangenheit von Stadträten wurde nicht festgestellt oder angezeigt.

 

Herr Stadtrat Schürer wünschte eine Änderung der Niederschrift (Öffentlicher Teil) des Bauausschusses vom 10.11.2016. Auf Seite 2 (von 3) unter TOP 2. Absatz 6 soll stehen:

„Herr Stadtrat Winkler fragte nach bereits bekannten Mengen, dies wurde mit ca. 70m³ pro Stunde beziffert.“

 

Für die Mitzeichnung der Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

            ●          Herr Stadtrat Eckoldt

            ●          Herr Stadtrat Bräunsdorf

 

Weiterhin kündigte Herr Opitz eine Änderung der Tagesordnung an. Als TOP 11. sollte ein zusätzlicher Punkt „Informationen, Anfragen und Anträge“ aufgenommen werden, welcher allerdings vor dem TOP 10. „Antrag der Fraktion HBI-SPD zur Entwicklung eines Konzeptes zur Schaffung eines für den Benutzer kostenfreien und datenschutzfreundlichen WLAN bis 31.08.2017“ behandelt werden soll.

Alle anwesenden Mitglieder erklärten sich dazu einverstanden.