Herr Opitz gab den in nichtöffentlicher Sitzung am 27.10.2016 gefassten Beschluss bezüglich der Einstellung von Frau Windisch als Bauamtsleiterin öffentlich bekannt.

 

Herr Opitz informierte die Anwesenden über die aktuelle Anzahl der Asylbewerber, von 190 zur Verfügung stehenden Plätzen seien derzeit 120 Plätze belegt.

 

Anschließend übergab er das Wort an Frau Franz, sie sprach zum aktuellen Stand der Baumaßnahmen im Stadtgebiet:

 

-Pestalozzi-Gymnasium

-Schule zur Lernförderung „Ernst-Heinrich-Stötzner“

-Pirnaer Straße

-Kanalsanierung Heidenau Nord

-Mauer am Rathaus

 

Herr Stadtrat Wolf stellte einige Fragen zur Baumaßnahme Kanalsanierung Nord, insbesondere zu den Aktivitäten auf der Wiesenstraße. Frau Franz avisierte eine Beendigung der Baumaßnahmen in der 50.Kalenderwoche.

 

Herr Stadtrat Wolf stellte im Namen der Fraktion „DIE LINKE / Grüne“ zwei schriftliche Anfragen:

• Die Fraktion „DIE LINKE / Grüne“ fragt an, ob die Stadtverwaltung interessierten Stadträten die zur Zeit gültige Fassung des Gesellschaftsvertrages mit der WVH zur Verfügung gestellt werden kann.
• Die Fraktion „DIE LINKE / Grüne“ fragt an: die Stadtverwaltung sollte eine Übersicht der Förderung für die Städtebauförderung am dem Jahr 2000 erarbeiten

 

Herr Stadtrat Schürer interessierte sich für die aktuelle Absenkung des Grundwasserspiegels. Frau Franz sagte, dass Kontrollen durch einen Wasserwirtschafter durchgeführt würden und seit dieser Woche neue Pumpen zur Absenkung des Grundwasserspiegels eingesetzt würden.

Weiterhin wollte er gern wissen, ob das Wasserwerk schon verkauft worden sei. Herr Opitz teilte mit, dass es im nächsten Verwaltungsausschuss eine entsprechende Beschlussvorlage geben werde.

 

Frau Stadträtin Wolf brachte ein Anliegen des Nachbarschaftsvereins bezüglich des Notrufsystems vor. Herr Opitz verwies darauf, dass es keine Angelegenheit des Stadtrates sei. Er werde es bei der WVH-Geschäftsführung zur Sprache bringen.

 

Herr Stadtrat Thiele fragte, wer für die Erneuerung des Fußweges an der Lindenstraße 5-9 zuständig sei. Frau Franz entgegnete, dass es keine Maßnahme des Bauhofs sei und somit vermutlich durch den Grundstückseigentümer veranlasst worden.

 

Im Anschluss daran wurde die Nichtöffentlichkeit der Sitzung hergestellt.