Sitzung: 27.10.2016 Stadtrat
Herr Opitz teilte mit, dass
der Verkehrsspiegel an der Kreuzung Weststraße / S 172 gerichtet wurde und das
Hauptstraßenschild in Kürze versetzt werde.
Weiterhin sprach er eine
Einladung an alle Stadträte aus, bei der Einweihung des Bodenreliefs am
10.11.2016 um 15 Uhr zugegen zu sein.
Herr Opitz informierte die
Anwesenden außerdem über die aktuelle Anzahl der Asylbewerber, von 197 zur
Verfügung stehenden Plätzen seien derzeit 133 Plätze belegt.
Anschließend übergab er das
Wort an Frau Franz, sie sprach zum Stand der Baumaßnahmen im Stadtgebiet:
-Pirnaer Straße
-Kanalsanierung Heidenau
Nord
-Anbau Pestalozzi-Gymnasium
Herr Stadtrat Thiele
stellte im Namen der Fraktion HBI-SPD folgenden Antrag:
„Die Stadtverwaltung wird
beauftragt, bis spätestens zum 31.08.2017 ein Konzept (Prüfung technischer und
finanzieller Aufwand) für die Schaffung eines für die Benutzer kostenfreien und
datenschutzfreundlichen WLAN an stark frequentierten öffentlichen Orten in
Heidenau zu entwickeln…
a)
Hierbei sollen
folgende Bereiche prioritär betrachtet werden:
·
Marktplatz
·
Ernst-Thälmann-Straße
·
Platz der
Freiheit
·
touristisch und
freizeitmäßig stark frequentierte Orte
b)
In die
Konzeptentwicklung sollten (ggf.) einbezogen werden:
·
der örtliche
Einzelhandel
·
Gaststätten
·
Wohnungsgesellschaften
·
ein möglicher
Realisierungspartner
Frau Stadträtin Wolf
stellte folgende Fragen:
1. Ist die Erweiterung des
Sonnenhofs bereits beschlossen? Viele Anwohner seien verunsichert.
2. Gibt es eine
Bedarfsplanung für diese Art von Wohnraum?
3. Gab es bereits Vorfälle
zu Belästigungen oder Beleidigungen von Flüchtlingen, insbesondere
Flüchtlingskindern?
4. Können die
Flüchtlingskinder entsprechend der Bedarfsplanung für Kitas untergebracht
werden?
5. Viele Flüchtlinge
benötigten Möbel und Alltagsgegenstände, daher bat sie um Mithilfe und Meldung
an die Caritas.
Herr Opitz beantwortete
ihre Fragen wie folgt:
zu 1. Das Projekt sei im
Investitionsplan 2019 und 2020 enthalten, die Planung laufe und die Mieter
würden rechtzeitig informiert.
zu 2. Eine konkrete
Bedarfsplanung gestalte sich schwierig.
zu 3. Darüber sei nichts
bekannt, es gäbe auch keine Meldungen aus den Schulen darüber.
zu 4. Ja, über das Portal
Little Bird bestehe die Möglichkeit.
è Ab 19:31 Uhr war Herr Richter abwesend.
Im Anschluss daran wurde die Nichtöffentlichkeit der Sitzung hergestellt.