Herr Opitz teilte mit, dass der Verkehrsspiegel an der Kreuzung Weststraße / S 172 gerichtet wurde und das Hauptstraßenschild in Kürze versetzt werde.

Weiterhin sprach er eine Einladung an alle Stadträte aus, bei der Einweihung des Bodenreliefs am 10.11.2016 um 15 Uhr zugegen zu sein.

Herr Opitz informierte die Anwesenden außerdem über die aktuelle Anzahl der Asylbewerber, von 197 zur Verfügung stehenden Plätzen seien derzeit 133 Plätze belegt.

 

Anschließend übergab er das Wort an Frau Franz, sie sprach zum Stand der Baumaßnahmen im Stadtgebiet:

-Pirnaer Straße

-Kanalsanierung Heidenau Nord

-Anbau Pestalozzi-Gymnasium

 

Herr Stadtrat Thiele stellte im Namen der Fraktion HBI-SPD folgenden Antrag:

 

„Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis spätestens zum 31.08.2017 ein Konzept (Prüfung technischer und finanzieller Aufwand) für die Schaffung eines für die Benutzer kostenfreien und datenschutzfreundlichen WLAN an stark frequentierten öffentlichen Orten in Heidenau zu entwickeln…

a)    Hierbei sollen folgende Bereiche prioritär betrachtet werden:

·         Marktplatz

·         Ernst-Thälmann-Straße

·         Platz der Freiheit

·         touristisch und freizeitmäßig stark frequentierte Orte

 

b)    In die Konzeptentwicklung sollten (ggf.) einbezogen werden:

·         der örtliche Einzelhandel

·         Gaststätten

·         Wohnungsgesellschaften

·         ein möglicher Realisierungspartner

 

Frau Stadträtin Wolf stellte folgende Fragen:

1. Ist die Erweiterung des Sonnenhofs bereits beschlossen? Viele Anwohner seien verunsichert.

2. Gibt es eine Bedarfsplanung für diese Art von Wohnraum?

3. Gab es bereits Vorfälle zu Belästigungen oder Beleidigungen von Flüchtlingen, insbesondere Flüchtlingskindern?

4. Können die Flüchtlingskinder entsprechend der Bedarfsplanung für Kitas untergebracht werden?

5. Viele Flüchtlinge benötigten Möbel und Alltagsgegenstände, daher bat sie um Mithilfe und Meldung an die Caritas.

 

Herr Opitz beantwortete ihre Fragen wie folgt:

zu 1. Das Projekt sei im Investitionsplan 2019 und 2020 enthalten, die Planung laufe und die Mieter würden rechtzeitig informiert.

zu 2. Eine konkrete Bedarfsplanung gestalte sich schwierig.

zu 3. Darüber sei nichts bekannt, es gäbe auch keine Meldungen aus den Schulen darüber.

zu 4. Ja, über das Portal Little Bird bestehe die Möglichkeit.

 

è Ab 19:31 Uhr war Herr Richter abwesend.

 

Im Anschluss daran wurde die Nichtöffentlichkeit der Sitzung hergestellt.