Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die einundzwanzigste Sitzung des Bauausschusses. Er begrüßte die anwesenden Mitglieder sowie die Mitarbeiter der Verwaltung.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 9 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

 

Eine Befangenheit von Stadträten wurde nicht festgestellt oder angezeigt.

 

Anmerkungen bzw. Änderungen der Niederschrift des Bauausschusses vom 15.September 2016 wurden durch die Anwesenden nicht angezeigt.

 

Herr Stadtrat Schürer fragte in Bezug auf das Protokoll des Verwaltungsausschusses vom 13.09.2016, wann die Zusendung der Unterlage „Steckbrief Heidenau-Wohnungsmarkt“ erfolgen werde. Herr Opitz sagte zu, diese Unterlage zeitnah an die Stadträte zu schicken. 

 

Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

• Herr Stadtrat Tillack und
• Frau Stadträtin Stelzner

 

Weiterhin kündigte Herr Opitz eine Änderung der Tagesordnung an. TOP 9 muss von der Tagesordnung zurückgezogen werden, da die Beschlussvorlage versehentlich im nichtöffentlichen Teil der Sitzung angesiedelt wurde. Der TOP wird in der Stadtratssitzung am 27.09.2016 im öffentlichen Teil behandelt.