Herr Opitz wies auf die E-Mail vom 06.10.2016 hin, mit welcher den Stadträten die aktualisierte Fassung des Haushaltsplanes zur Kenntnis gegeben wurde. Nochmals verwies er auf die Möglichkeit, sich bei Fragen im Vorfeld der Beschlussfassung an die Verwaltung und Herrn Neugebauer wenden zu können.

 

Weiterhin informierte er, dass momentan Gespräche über die zukünftige Unterstützung der Heidenauer Sportvereine geführt werden. Grund ist die Umsatzsteuerproblematik für einige Leistungen der öffentlichen Verwaltung.

 

Herr Stadtrat Leichsenring bat um Überprüfung des Verkehrsspiegels an der Weststraße / Ecke S 172, da die Sicht besonders in den Abendstunden sehr schlecht sei.

Herr Opitz sagte eine Überprüfung zu.

 

Herr Stadtrat Bläsner regte anhand des aktuellen Beispiels „Baumpflege an der Sedlitzer Straße“ an, bei Bauarbeiten generell Tempolimit 30 anzuordnen.

Herr Opitz entgegnete, dass es nicht möglich sei, zumal es sich auch um eine Baumaßnahme des Landkreises handele.