Herr Opitz informierte die Anwesenden über die aktuellen Asylzahlen. Momentan seien 148 Personen dezentral in Heidenau untergebracht, darunter befinden sich auch Personen mit Aufenthaltstitel.

 

Anschließend sprach Herr Opitz zum Thema Breitbandausbau und ging dabei insbesondere auf den Zeitplan und den aktuellen Stand der Machbarkeitsstudie ein. Er gab einen Ausblick für die kommenden Monate. Er informierte über die Auswahlmöglichkeiten des Fördermodells sowie über die Förderkulisse und Ausbautechnologien. In der Stadtratssitzung im November 2016 werde er die Ergebnisse vorstellen und für die Stadtratssitzung im Dezember 2016 stellte er die Bestätigung der Machbarkeitsstudie und den Fördermittelabruf in Aussicht.

 

Frau Franz erhielt das Wort und informierte über den aktuellen Stand der Baumaßnahmen im Stadtgebiet:

 

-Pirnaer Straße

-Kanalsanierung Heidenau-Nord

-Pestalozzi-Gymnasium

-Stötzner-Schule zur Lernförderung

-Am Obergraben

-Am Mühlgraben

 

Weiterhin teilte sie mit, dass der Maßnahmenplan nach dem Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetz bestätigt worden sei.

 

Frau Franz beantwortete als Nächstes die Anfragen von Herrn Stadtrat Schürer aus dem Bauausschuss vom 15.09.2016.

-Die angesprochene Stolperfalle vorm Rathaus werde durch Setzung einer Bank beseitigt.

-In der Sandkasteneingrenzung am Spielplatz an der Ringstraße sah der TÜV-Sachverständige keine Gefahrenquelle, trotzdem sei eine Erneuerung der Einfassung im nächsten Jahr geplant.

-Am Elberadweg habe sich tatsächlich ein Schachtdeckel abgesetzt, hier erfolge eine Nachbesserung.

Herr Stadtrat Schürer bedankte sich für die Klärung. Weiterhin bedankte er sich bei Herrn Walther für die Verständigung bei der Problematik des halbseitigen Gehwegparkens.

Er wies noch auf einen Mast auf der Friedensstraße hin, der mitten auf dem Gehweg positioniert sei. Hier verwies Frau  Franz auf die Zuständigkeit der Telekom.

 

Herr Stadtrat Wolf warf die Frage nach der Sinnhaftigkeit der Einbahnstraßenbeschilderung an der Elbstraße auf. Herr Walther begründete dies mit dem verspäteten Baubeginn, spätestens ab der nächsten Woche sei die Beschilderung notwendig.