Sitzung: 29.09.2016 Stadtrat
Herr Opitz informierte die
Anwesenden über die aktuellen Asylzahlen. Momentan seien 148 Personen dezentral
in Heidenau untergebracht, darunter befinden sich auch Personen mit
Aufenthaltstitel.
Anschließend sprach Herr
Opitz zum Thema Breitbandausbau und ging dabei insbesondere auf den Zeitplan
und den aktuellen Stand der Machbarkeitsstudie ein. Er gab einen Ausblick für
die kommenden Monate. Er informierte über die Auswahlmöglichkeiten des
Fördermodells sowie über die Förderkulisse und Ausbautechnologien. In der
Stadtratssitzung im November 2016 werde er die Ergebnisse vorstellen und für
die Stadtratssitzung im Dezember 2016 stellte er die Bestätigung der
Machbarkeitsstudie und den Fördermittelabruf in Aussicht.
Frau Franz erhielt das Wort
und informierte über den aktuellen Stand der Baumaßnahmen im Stadtgebiet:
-Pirnaer Straße
-Kanalsanierung
Heidenau-Nord
-Pestalozzi-Gymnasium
-Stötzner-Schule zur
Lernförderung
-Am Obergraben
-Am Mühlgraben
Weiterhin teilte sie mit,
dass der Maßnahmenplan nach dem Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetz
bestätigt worden sei.
Frau Franz beantwortete als
Nächstes die Anfragen von Herrn Stadtrat Schürer aus dem Bauausschuss vom
15.09.2016.
-Die angesprochene Stolperfalle
vorm Rathaus werde durch Setzung einer Bank beseitigt.
-In der
Sandkasteneingrenzung am Spielplatz an der Ringstraße sah der
TÜV-Sachverständige keine Gefahrenquelle, trotzdem sei eine Erneuerung der
Einfassung im nächsten Jahr geplant.
-Am Elberadweg habe sich
tatsächlich ein Schachtdeckel abgesetzt, hier erfolge eine Nachbesserung.
Herr Stadtrat Schürer
bedankte sich für die Klärung. Weiterhin bedankte er sich bei Herrn Walther für
die Verständigung bei der Problematik des halbseitigen Gehwegparkens.
Er wies noch auf einen Mast
auf der Friedensstraße hin, der mitten auf dem Gehweg positioniert sei. Hier
verwies Frau Franz auf die Zuständigkeit
der Telekom.
Herr Stadtrat Wolf warf die
Frage nach der Sinnhaftigkeit der Einbahnstraßenbeschilderung an der Elbstraße
auf. Herr Walther begründete dies mit dem verspäteten Baubeginn, spätestens ab
der nächsten Woche sei die Beschilderung notwendig.