Sitzung: 29.09.2016 Stadtrat
Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die siebenundzwanzigste Sitzung des
Stadtrates. Er begrüßte die anwesenden Mitglieder sowie die Mitarbeiter der
Verwaltung. Außerdem begrüßte er Frau Ruffani, Frau Samper, Herrn Hansel sowie
Herrn Paeslack als Vertreter der WVH und
TDH.
Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und
die Beschlussfähigkeit mit 14 (von 23) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern
des Stadtrates fest.
Eine Befangenheit von Frau Stadträtin Schmiedel wurde für TOP 11
festgestellt und angezeigt. Für TOP 16 wurde eine Befangenheit von Herrn
Stadtrat Hesse festgestellt und angezeigt.
Anmerkungen bzw. Änderungen der Niederschrift des Stadtrates vom
25.August 2016 wurden durch die Anwesenden nicht angezeigt.
Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden durch den
Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:
- Herr Stadtrat Tillack und
- Herr Stadtrat Thiele