Sitzung: 13.09.2016 2014-2019 Verwaltungsausschuss
Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die zwanzigste Sitzung des
Verwaltungsausschusses. Er begrüßte die anwesenden Mitglieder, Frau Ruffani
(WVH) sowie die Mitarbeiter der Verwaltung.
Seitens der Stadträte bestanden keine Einwände gegen die Anwesenheit
von Frau Ruffani im nichtöffentlichen Teil der Sitzung.
Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und
die Beschlussfähigkeit mit 7 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern
des Stadtrates fest.
Für den TOP 12 wurde folgende Befangenheit festgestellt und angezeigt:
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Geldspende
Nummer 16 : Herr Stadtrat Leichsenring
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Sachspende
Nummer 8: Herr Stadtrat Hesse
Anmerkungen bzw. Änderungen der Niederschrift des
Verwaltungsausschusses vom 07.Juni 2016 sowie vom 09.August 2016 wurden durch
die Anwesenden nicht angezeigt.
Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden durch den
Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:
- Frau Stadträtin Gärtner und
- Herr Stadtrat Lindner
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