Frau Franz informierte die Anwesenden über den aktuellen Stadt der Baumaßnahmen im Stadtgebiet:

 

-Am Mühlgraben

-Am Obergraben

-Elberadweg

-Pirnaer Straße

-Friedrich-Engels-Straße

-Pestalozzi-Gymnasium (Keller und Sporthalle)

-„Ernst-Heinrich-Stötzner“-Schule zur Lernförderung (Schulhof)

 

Weiterhin teilte sie mit, dass ein Fördermittelbescheid für die Sedlitzer Straße vorliege, die Umsetzung der Maßnahme werde 2017 erfolgen.

 

Herr Stadtrat Bräunsdorf äußerte sich kritisch zur aktuellen Bausituation im Stadtgebiet. Entgegen der vorgesehenen mehrstöckigen Bebauung entstünden immer mehr Stadtvillen, die seines Erachtens nach nicht ins Stadtbild passen. Er wollte gern wissen, wird die Baugenehmigung erteilt habe.

Herr Opitz stellte klar, dass ein Baugenehmigungsverfahren unabhängig von der Bausumme gleich ablaufe, erst ab einer bestimmten Wertgrenze sei das Einvernehmen der Gemeinde per Stadtratsbeschluss notwendig. Im Übrigen habe die Untere Baubehörde die Genehmigung erteilt.

Herr Holthaus ergänzte, dass in einem Baugenehmigungsverfahren nur wenige Kriterien vorgegeben seien und es beispielsweise einen Spielraum um ein Vollgeschoss gäbe. Man achte allerdings auf die Einhaltung einer gewisse Fassadenhöhe.

Herr Stadtrat Bräunsdorf bemängelte die fehlende Information darüber an den Stadtrat.

Herr Holthaus antwortete, dass im genannten Beispiel eigentlich ein Reihenhauskonzept vorgesehen gewesen sei, der Bauherr habe sich aber dagegen entschieden. Daraufhin habe ein neuer Bauherr den Bau einer Stadtvilla beantragt, deren Baukosten unter der Wertgrenze zum Stadtratsbeschluss lagen und somit von der Verwaltung entschieden wurde.

Herr Stadtrat Dr.Borchers hatte den Eindruck, dass uns die fehlende Gestaltungssatzung zum Nachteil gereiche.

Herr Stadtrat Bräunsdorf  erkundigte sich nach der Erweiterung des Lidl-Marktes an der Gabelsberger Straße, eigentlich sei diese durch den Stadtrat abgelehnt worden.

Frau Franz antwortete, dass die Untere Baubehörde anders entschieden habe und die Baugenehmigung im Rahmen des Ersetzungsverfahrens erteilt habe.

 

Herr Stadtrat Schürer fragte, ob das Pumpwerk schon abgenommen worden sei. Frau Franz entgegnete, dass die Abnahme am 28.09.2016 erfolgen werde.

 

Weiterhin wies Herr Stadtrat Schürer auf einige Gefahrenstellen im Stadtgebiet hin, die er mit Fotos dokumentiert habe und bat um Reparatur:

 

-       Elberadweg: zwei Kanaldeckel uneben und führten zu Unsicherheiten bei den Radfahrern

-       Ecke Dresdner Straße / Rathaus: hervorstehende Schrauben stellen Stolpergefahr dar

-       Spielplatz Ringstraße: beschädigte Holzpfosten

 

Herr Stadtrat Dr.Borchers kritisierte die Absatzhöhe des Fußweges an der Beethovenstraße 8, diese stelle eine Sturzgefahr und ein Hindernis für Rollatoren und Kinderwagen dar.

Herr Opitz antwortete, dass das Problem bekannt sei, aber leider noch keine Lösung erzielt werden konnte.