Sitzung: 15.09.2016 2014-2019 Bauausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 113/2016
Der
Bauausschuss beschließt die überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
im Jahr 2016
auf der Buchungsstelle
75.30.01.80 / 090910 / 00012
Kanalsanierung Heidenau Nord
in Höhe von 200.000,00 €
zu Lasten der
Liquiditätsreserve
in Höhe von 200.000,00 €.
Frau Franz informierte über
die Gründe der überplanmäßigen Mittelbereitstellung. Eventuell sei eine
Gegenfinanzierung über Fördermittel möglich.
Herr Stadtrat Wolf
hinterfragte die Begründung kritisch, da aus seiner persönlichen Erfahrung
heraus die Angaben des Grundwasserspiegels nicht korrekt seien. Er bat um
nochmalige Prüfung.
Frau Franz entgegnete, dass
die Prüfung über die beauftragte Firma ARCADIS erfolgt sei.
Herr Stadtrat Bräunsdorf
erkundigte sich, ob bereits ein Antrag auf Bewilligung von Geldern aus dem
Hochwasserfonds gestellt worden sei.
Frau Franz antwortete, dass
dies noch nicht erfolgt sei, da zuerst die bereits bewilligten Mittel
ausgeschöpft werden müssten.
Herr Stadtrat Schürer
fragte, ob es Messstellen für den Grundwasserspiegel im Heidenauer Stadtgebiet
gäbe. Herr Opitz bestätigte das.
Herr Stadtrat Dr.Borchers
ergänzte, dass sich eine Messstelle in der Papiertechnischen Stiftung (PTS)
befände.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
11 |
JA-Stimmen |
11 |
NEIN-Stimmen |
0 |
Enthaltungen |
0 |