Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 

Der Bauausschuss beschließt die überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Jahr 2016

 

auf der Buchungsstelle 75.30.01.80 / 090910 / 00012

Kanalsanierung Heidenau Nord

in Höhe von 200.000,00 €

 

zu Lasten der Liquiditätsreserve

in Höhe von 200.000,00 €.

 


Frau Franz informierte über die Gründe der überplanmäßigen Mittelbereitstellung. Eventuell sei eine Gegenfinanzierung über Fördermittel möglich.

 

Herr Stadtrat Wolf hinterfragte die Begründung kritisch, da aus seiner persönlichen Erfahrung heraus die Angaben des Grundwasserspiegels nicht korrekt seien. Er bat um nochmalige Prüfung.

Frau Franz entgegnete, dass die Prüfung über die beauftragte Firma ARCADIS erfolgt sei.

 

Herr Stadtrat Bräunsdorf erkundigte sich, ob bereits ein Antrag auf Bewilligung von Geldern aus dem Hochwasserfonds gestellt worden sei.

Frau Franz antwortete, dass dies noch nicht erfolgt sei, da zuerst die bereits bewilligten Mittel ausgeschöpft werden müssten.

 

Herr Stadtrat Schürer fragte, ob es Messstellen für den Grundwasserspiegel im Heidenauer Stadtgebiet gäbe. Herr Opitz bestätigte das.

Herr Stadtrat Dr.Borchers ergänzte, dass sich eine Messstelle in der Papiertechnischen Stiftung (PTS) befände.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

11

JA-Stimmen

11

NEIN-Stimmen

0

Enthaltungen

0