Herr Opitz teilte mit, dass Heidenau per 31.12.2015  17.085 Einwohner habe. Wahrscheinlich wurden die Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtung mitgezählt, daher sei die Einwohnerzahl 16.500 realistischer.

 

Herr Opitz informierte die Anwesenden, dass am 21.August 2016 in Absprache mit Frau Köpping eine Pressekonferenz zu den Ereignissen des August 2015 stattfand. Er habe sich im Vorfeld stark zurückgehalten und keine Interviews gegeben, um die vorwiegend auf die Vergangenheit bezogene Berichterstattung zu verhindern. Leider sei auch aufgrund der Demonstration der Antifa wieder ein negatives Image für Heidenau in den Medien erneuert worden. Er distanzierte sich deutlich von dieser von Aggression geprägten Veranstaltung.

 

Frau Franz sprach zu den aktuellen Baumaßnahmen im Stadtgebiet:

 

-Pirnaer Straße

-Friedrich-Engels-Straße

-Richard-Strauss-Straße

-Kanalsanierung Heidenau-Nord

-Am Obergraben

-Wohngebiet „Am Mühlgraben“

-Schulhof der Stötzner-Schule zur Lernförderung

-Pestalozzi-Gymnasium

 

Herr Opitz berichtete über den aktuellen Stand zum Thema Breitbandausbau. Mittlerweile sei eine Beratungsfirma beauftragt worden, sobald  Ergebnisse vorliegen, werden diese im Bauausschuss vorgestellt.

 

Herr Stadtrat Bräunsdorf interessierte sich für den Abschluss der Baumaßnahmen an der Stötzner-Schule zur Lernförderung, insbesondere für den Sichtschutz und die Spielanlageneinfassung, die anders ausgeführt worden seien als geplant. Herr Opitz stellte eine schriftliche Beantwortung in Aussicht, da die Bauabnahme erst in der nächsten Woche stattfinden werde.

 

Weiterhin stellte Herr Stadtrat Bräunsdorf die Frage an die Fraktion DIE LINKE/Grüne, wie sie sich zu der Demonstration der Antifa positionieren.

Herr Stadtrat Dr. Borchers distanzierte sich deutlich davon, er habe ein Interview dazu gegeben, welches er gern zur Verfügung stelle. Die Fraktion positioniere sich mehrheitlich dagegen.

Herr Stadtrat Eckoldt ergänzte, dass er Frau Nagel zu Beginn der Demonstration mitgeteilt habe, dass die Fraktion sie nicht willkommen heiße, da es keinerlei Rücksprache gegeben habe. Er habe dabei deutlich auf einen friedlichen Verlauf gedrängt. Er selbst habe versucht, die Demonstration friedlich zu begleiten und Eskalationen entgegenzuwirken.

 

Herr Stadtrat Eckoldt stellte im Namen der Fraktion DIE LINKE/Grüne folgenden Antrag:

 

„Die Fraktion DIE LINKE/Grüne beantragt:

Der Stadtrat beschließt, die Stadtverwaltung wird beauftragt auf kommunalen Flächen kein Glyphosat und / oder glyphosathaltige Mittel einzusetzen.“

 

Frau Franz bestätigte, dass die Stadt Heidenau kein Glyphosat zur Unkrautvernichtung verwende, sondern Heißwasser dafür nutze.