Sitzung: 25.08.2016 Stadtrat
Herr Opitz teilte mit, dass
Heidenau per 31.12.2015 17.085 Einwohner
habe. Wahrscheinlich wurden die Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtung
mitgezählt, daher sei die Einwohnerzahl 16.500 realistischer.
Herr Opitz informierte die
Anwesenden, dass am 21.August 2016 in Absprache mit Frau Köpping eine
Pressekonferenz zu den Ereignissen des August 2015 stattfand. Er habe sich im
Vorfeld stark zurückgehalten und keine Interviews gegeben, um die vorwiegend
auf die Vergangenheit bezogene Berichterstattung zu verhindern. Leider sei auch
aufgrund der Demonstration der Antifa wieder ein negatives Image für Heidenau
in den Medien erneuert worden. Er distanzierte sich deutlich von dieser von
Aggression geprägten Veranstaltung.
Frau Franz sprach zu den
aktuellen Baumaßnahmen im Stadtgebiet:
-Pirnaer Straße
-Friedrich-Engels-Straße
-Richard-Strauss-Straße
-Kanalsanierung
Heidenau-Nord
-Am Obergraben
-Wohngebiet „Am Mühlgraben“
-Schulhof der
Stötzner-Schule zur Lernförderung
-Pestalozzi-Gymnasium
Herr Opitz berichtete über
den aktuellen Stand zum Thema Breitbandausbau. Mittlerweile sei eine
Beratungsfirma beauftragt worden, sobald
Ergebnisse vorliegen, werden diese im Bauausschuss vorgestellt.
Herr Stadtrat Bräunsdorf
interessierte sich für den Abschluss der Baumaßnahmen an der Stötzner-Schule
zur Lernförderung, insbesondere für den Sichtschutz und die
Spielanlageneinfassung, die anders ausgeführt worden seien als geplant. Herr
Opitz stellte eine schriftliche Beantwortung in Aussicht, da die Bauabnahme
erst in der nächsten Woche stattfinden werde.
Weiterhin stellte Herr
Stadtrat Bräunsdorf die Frage an die Fraktion DIE LINKE/Grüne, wie sie sich zu
der Demonstration der Antifa positionieren.
Herr Stadtrat Dr. Borchers
distanzierte sich deutlich davon, er habe ein Interview dazu gegeben, welches
er gern zur Verfügung stelle. Die Fraktion positioniere sich mehrheitlich
dagegen.
Herr Stadtrat Eckoldt
ergänzte, dass er Frau Nagel zu Beginn der Demonstration mitgeteilt habe, dass
die Fraktion sie nicht willkommen heiße, da es keinerlei Rücksprache gegeben
habe. Er habe dabei deutlich auf einen friedlichen Verlauf gedrängt. Er selbst
habe versucht, die Demonstration friedlich zu begleiten und Eskalationen
entgegenzuwirken.
Herr Stadtrat Eckoldt
stellte im Namen der Fraktion DIE LINKE/Grüne folgenden Antrag:
„Die Fraktion DIE
LINKE/Grüne beantragt:
Der Stadtrat beschließt,
die Stadtverwaltung wird beauftragt auf kommunalen Flächen kein Glyphosat und /
oder glyphosathaltige Mittel einzusetzen.“
Frau Franz bestätigte, dass
die Stadt Heidenau kein Glyphosat zur Unkrautvernichtung verwende, sondern
Heißwasser dafür nutze.