Der Stadtrat nimmt die beigefügte Berichterstattung zum Haushaltsvollzug per 30.06.2016 (Anlage 106/2016-01) zur Kenntnis

 

 

Herr Neugebauer referierte zum Thema und stellte die Berichterstattung per 30.06.2016 gem. §75 SächsGemO vor. Dabei ging er insbesondere auf das ordentliche Ergebnis, das Sonderergebnis und die Veränderungen auf der Ertragsseite ein. Zusammenfassend sei ein höheres Plus auf der Ertragsseite wünschenswert. Er habe bewusst auf eine Haushaltssperre verzichtet, gleichzeitig habe er die Mitarbeiter der Verwaltung zur Sparsamkeit angehalten.

Anschließend sprach Herr Neugebauer zum Investiven Haushalt, zur Liquiditätsrechnung und über die Veränderung der Gewerbesteuererträge.

 

Herr Stadtrat Dr. Borchers erkundigte sich, ob es Hinweise auf eine Erhöhung der Gewerbesteuereinnahmen gäbe. Herr Opitz antwortete, dass man nicht damit plane und Herr Neugebauer ergänzte, dass die Einschätzung per 30.06. des Jahres erfahrungsgemäß ein guter Wegweiser für die Haushaltsplanung des Folgejahres sei.

 

Herr Stadtrat Bläsner fragte nach einem langfristigen Konzept und nach Perspektiven. Herr Opitz erklärte, dass das Problem zum einen an den fehlenden Gewerbeflächen im Stadtgebiet generell und zum anderen an den wenigen verfügbaren Flächen liege. Das interkommunale Gewerbegebiet Dresden-Sporbitz könne nur wenig Gewerbesteuer für Heidenau einbringen, da der größte Teil auf Dresdner Flur liege. Viele Flächen seien mit Hypotheken belastet, die Eigentumsverhältnisse schwierig oder die Eigentümer zeigten wenig Interesse an Ihren Grundstücken. Somit kämen die Grundstücke selbst bei Kaufinteresse nicht in den Wirtschaftskreislauf.

 

Außerdem interessierte sich Herr Stadtrat Bläsner für die Prognose der Liquiditätsrechnung. Herr Neugebauer antwortete, dass es bei gleichbleibenden Ergebnissen gen null tendieren werde. Herr Opitz ergänzte, dass weitere Unterlagen zu diesem Thema in den Ausschüssen des Monats September folgen.

 

Herrn Stadtrat Schürer fiel auf, dass die geplanten Gelder für die Abwasserbeseitigung nicht verwendet wurden. Herr Neugebauer antwortete, dass die Summe nicht in Anspruch genommen wurde, da momentan die Kanalsanierung im Vordergrund stehe.