Sitzung: 25.08.2016 Stadtrat
Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die sechsundzwanzigste Sitzung des
Stadtrates. Er begrüßte die anwesenden Mitglieder, die anwesenden Bürger sowie
die Mitarbeiter der Verwaltung.
Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und
die Beschlussfähigkeit mit 17 (von 23) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern
des Stadtrates fest.
Eine Befangenheit von Stadträten wurde nicht festgestellt oder
angezeigt.
Anmerkungen bzw. Änderungen der Niederschrift des Stadtrates vom
23.Juni 2016 wurden durch die Anwesenden nicht angezeigt.
Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden durch den
Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:
- Frau Stadträtin Stelzner und
- Herr Stadtrat Eckoldt
Aufgrund eines Schreibens der Fraktion DIE LINKE/Grüne vom 22.08.2016 den Antrag gemäß Beschlussvorlage 098/2016 zurückziehen zu wollen, sprach der Bürgermeister Herrn Stadtrat Eckoldt daraufhin an. Herr Stadtrat Eckoldt gab an, entgegen des schriftlichen Antrags, den TOP 3 behandelt haben zu wollen.
Der Bürgermeister sah das Schreiben vom 22.08.2016 als bindend an und setzte daraufhin den TOP 3 von der Tagesordnung ab.