Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die vierundzwanzigste Sitzung des Stadtrates. Er begrüßte die anwesenden Mitglieder, Frau Schmidt (CJD), Frau Lesky (Stadtteilmanagerin Mügeln), die Vertreter der Presse sowie die Mitarbeiter der Verwaltung.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 15 (von 23) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

 

Eine Befangenheit von Stadträten wurde nicht festgestellt oder angezeigt.

 

Anmerkungen bzw. Änderungen der Niederschrift des Stadtrates vom 28.April 2016 sowie der Niederschrift des Stadtrates vom 26.Mai 2016 wurden durch die Anwesenden nicht angezeigt.

 

Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

• Herr Stadtrat Thiele und
• Frau Stadträtin Stelzner

 

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE/Grüne wurde die Tagesordnung um einen weiteren TOP 15 im nichtöffentlichen Teil erweitert.