Herr Opitz informierte über die aktuellen Asylzahlen. Er teilte mit, dass niemand mehr in der Erstaufnahmeeinrichtung untergebracht sei und dass momentan 145 Personen dezentral in Heidenau untergebracht seien.

Zum Thema „Rote Mühle“ berichtete er, dass sich der Eigentümer in der ersten Juniwoche zur Klärung in Heidenau aufhalten werde.

 

Anschließend übergab er das Wort an Frau Franz. Sie sprach zum aktuellen Stand der Baumaßnahmen im Stadtgebiet:

 

-Johann-Sebastian-Bach-Straße

-Platz der Freiheit

-Rathausvorplatz

-Pirnaer Straße (1.Bauabschnitt)

-Friedrich-Engels-Straße

-Kanalsanierung Heidenau-Nord

-Pestalozzi-Gymnasium

 

Herr Stadtrat Wolf stellte im Namen der Fraktion DIE LINKE / Grüne folgenden Antrag:

„Der Stadtrat möge beschließen, den Bürgermeister zu beauftragen, der Erklärung von Barcelona zu TTIP beizutreten.“ Er bat um Bearbeitung bis spätestens  August 2016.

 

Herr Stadtrat Neumann erkundigte sich im Zusammenhang mit dem Großbrand in der Heidenauer Galvanik nach der entsprechenden Ausrüstung der Wasserleitung an der Pirnaer Straße. Herr Opitz sagte, dass im Rahmen der Baumaßnahmen der Bau einer Löschwasserleitung vorgesehen war. Frau Franz ergänzte, dass die Wasserleitung momentan ausreichend sei, allerdings ein Ausbau bei einer Erweiterung des Industriestandortes nötig sei.

 

Herr Stadtrat Bläsner wies auf abendliche Treffen am Wasserturm hin, die nicht immer im legalen Rahmen stattfänden und bat um Weitergabe dieser Information an die Polizei.

 

Herr Stadtrat Dr. Borchers wollte wissen, welche Maßnahmen geplant sind, um die ansässigen Firmen in Heidenau zu halten und die Abwanderung zu bremsen.

Herr Opitz verwies auf Informationen in der nächsten Sitzung des Stadtrates.

 

Frau Stadträtin Wolf erinnerte an den vor längerer Zeit gestellten Antrag zum Thema Fußwegkonzeption. Ihr seien im Fußwegbereich Erna-Scholz-Straße / Richard-Strauß-Straße gefährliche Stellen aufgefallen, die aufgrund der Sturzgefahr unbedingt beseitigt werden sollten, besonders die Nähe zum Seniorenheim sollte berücksichtigt werden.

Zudem wurde ihr von Bürgern zugetragen, dass sich die Lampe am Südbahnhof in desolatem Zustand befände und bat um Prüfung.

Herr Opitz nahm beide Anliegen zur Kenntnis und stellte eine Überprüfung in Aussicht.

 

Herr Stadtrat Thiele wollte gern wissen, warum der Radweg noch nicht rückgebaut worden sei. Frau Franz erklärte, dass es einen Bauverzug an der Pirnaer Straße gab und nach Rücksprache mit der Landestalsperrenverwaltung leider keine andere Lösungsmöglichkeit bestand.

 

Herr Stadtrat Bräunsdorf interessierte sich für Details des Polizeieinsatzes am Sachseneck. Daraufhin teilte Herr Walther mit, dass es keine Erkenntnisse dazu gäbe, der Einsatz bezog sich ausschließlich auf ein Nebengebäude des Sachsenecks.

 

Danach wurde die Nichtöffentlichkeit der Sitzung hergestellt und Herr Opitz informierte die Anwesenden über eine aktuelle Personalangelegenheit.