Sitzung: 26.05.2016 Stadtrat
Herr Opitz informierte über
die aktuellen Asylzahlen. Er teilte mit, dass niemand mehr in der
Erstaufnahmeeinrichtung untergebracht sei und dass momentan 145 Personen
dezentral in Heidenau untergebracht seien.
Zum Thema „Rote Mühle“
berichtete er, dass sich der Eigentümer in der ersten Juniwoche zur Klärung in
Heidenau aufhalten werde.
Anschließend übergab er das
Wort an Frau Franz. Sie sprach zum aktuellen Stand der Baumaßnahmen im
Stadtgebiet:
-Johann-Sebastian-Bach-Straße
-Platz der Freiheit
-Rathausvorplatz
-Pirnaer Straße
(1.Bauabschnitt)
-Friedrich-Engels-Straße
-Kanalsanierung
Heidenau-Nord
-Pestalozzi-Gymnasium
Herr Stadtrat Wolf stellte
im Namen der Fraktion DIE LINKE / Grüne folgenden Antrag:
„Der Stadtrat möge
beschließen, den Bürgermeister zu beauftragen, der Erklärung von Barcelona zu
TTIP beizutreten.“ Er bat um Bearbeitung bis spätestens August 2016.
Herr Stadtrat Neumann
erkundigte sich im Zusammenhang mit dem Großbrand in der Heidenauer Galvanik
nach der entsprechenden Ausrüstung der Wasserleitung an der Pirnaer Straße.
Herr Opitz sagte, dass im Rahmen der Baumaßnahmen der Bau einer
Löschwasserleitung vorgesehen war. Frau Franz ergänzte, dass die Wasserleitung
momentan ausreichend sei, allerdings ein Ausbau bei einer Erweiterung des
Industriestandortes nötig sei.
Herr Stadtrat Bläsner wies
auf abendliche Treffen am Wasserturm hin, die nicht immer im legalen Rahmen
stattfänden und bat um Weitergabe dieser Information an die Polizei.
Herr Stadtrat Dr. Borchers
wollte wissen, welche Maßnahmen geplant sind, um die ansässigen Firmen in
Heidenau zu halten und die Abwanderung zu bremsen.
Herr Opitz verwies auf Informationen in der nächsten
Sitzung des Stadtrates.
Frau Stadträtin Wolf
erinnerte an den vor längerer Zeit gestellten Antrag zum Thema Fußwegkonzeption.
Ihr seien im Fußwegbereich Erna-Scholz-Straße / Richard-Strauß-Straße
gefährliche Stellen aufgefallen, die aufgrund der Sturzgefahr unbedingt
beseitigt werden sollten, besonders die Nähe zum Seniorenheim sollte
berücksichtigt werden.
Zudem wurde ihr von Bürgern
zugetragen, dass sich die Lampe am Südbahnhof in desolatem Zustand befände und
bat um Prüfung.
Herr Opitz nahm beide
Anliegen zur Kenntnis und stellte eine Überprüfung in Aussicht.
Herr Stadtrat Thiele wollte
gern wissen, warum der Radweg noch nicht rückgebaut worden sei. Frau Franz
erklärte, dass es einen Bauverzug an der Pirnaer Straße gab und nach
Rücksprache mit der Landestalsperrenverwaltung leider keine andere
Lösungsmöglichkeit bestand.
Herr Stadtrat Bräunsdorf
interessierte sich für Details des Polizeieinsatzes am Sachseneck. Daraufhin
teilte Herr Walther mit, dass es keine Erkenntnisse dazu gäbe, der Einsatz
bezog sich ausschließlich auf ein Nebengebäude des Sachsenecks.
Danach wurde die Nichtöffentlichkeit der Sitzung hergestellt und Herr Opitz informierte die Anwesenden über eine aktuelle Personalangelegenheit.