Sitzung: 26.05.2016 Stadtrat
Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die dreiundzwanzigste Sitzung des
Stadtrates. Er begrüßte die anwesenden Mitglieder, die Mitarbeiter der
Verwaltung sowie Frau Ruffani (WVH) und Herrn Dr.Kuhlmann (RSM Verhülsdonk
GmbH).
Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und
die Beschlussfähigkeit mit 18 (von 23) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern
des Stadtrates fest.
Eine Befangenheit von folgenden Stadträten wurde für TOP 7 festgestellt
und angezeigt:
Herr Stadtrat Eckoldt, Herr Stadtrat Tillack, Herr Stadtrat Lamprecht,
Herr Stadtrat König
sowie Herr Bürgermeister Opitz.
Anmerkungen bzw. Änderungen der Niederschrift des Stadtrates vom 28.April
2016 konnten noch nicht angezeigt werden, da den Stadträten diese Niederschrift
noch nicht vorlag.
Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden durch den
Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:
- Herr Stadtrat Eckoldt und
- Frau Stadträtin Gärtner