Sitzung: 28.04.2016 Stadtrat
Herr Opitz informierte die
Anwesenden über die Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung zum 30.06.2016.
Momentan seien weniger als 20 Personen in der EAE untergebracht.
Weiterhin teilte er mit,
dass die Plastik „MITEINANDER“ heute abgebaut worden sei und betonte, dass der
Stadt Heidenau weder für den Auf- noch für den Abbau Kosten entstanden seien.
Er zog eine positive Bilanz und befand die Auseinandersetzung über die
unterschiedlichen Bemalungen als Teil des Kunstwerks als konstruktiv.
Frau Franz berichtete
anschließend über den aktuellen Stand der städtischen Baumaßnahmen:
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Johann-Sebastian-Bach-Straße
(die feierliche Übergabe der Straße erfolge am 13.05.2016)
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Naumannplatz
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Robert-Schumann-Straße
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Pirnaer Straße
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Pumpwerk Süd
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Brunnen Süd
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Pestalozzi-Gymnasium
Außerdem teilte Frau Franz
mit, dass eine Informationsveranstaltung für die Anwohner der
Friedrich-Engels-Straße stattfand und dass am heutigen Tage die
Bauanlaufberatung für den Rathausvorplatz erfolgte.
Weiterhin informierte sie
über den eingegangenen Festsetzungsbescheid des LASuV in Höhe von 82.134 EUR,
davon werde ein Teilstück des Böhmischen Weges saniert.
Herr Opitz gab bekannt,
dass das LASuV am Bau der Querungshilfe auf der S172 in Höhe des
Hammer-Marktes festhalte, obwohl die EAE
geschlossen werde. Eine Querung an dieser Stelle wurde bereits vor zwanzig
Jahren gefordert. Der Beginn der Bauarbeiten sei für Juni 2016 geplant.
In diesem Zusammenhang
schlug Herr Stadtrat Dr.Borchers vor, eine Fahrradspur zu markieren. Herr Opitz
führte an, dass es sich um eine Staatsstraße handele und die Stadt Heidenau
keinen Einfluss darauf habe.
Außerdem regte Herr
Stadtrat Dr.Borchers an, den Elbradweg aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens zu
verbreitern.
Herr Opitz entgegnete, dass
damit aber auch eine Versiegelung von Grünflächen einhergehe.
Herr Stadtrat Schürer
fragte an, ob man im Zuge der Querungshilfe den Parkplatz des ehemaligen
Praktiker-Baumarktes als Parkplatz für das Albert-Schwarz-Bad anbieten könne.
Herr Opitz nahm die Anregung entgegen und werde ihr nachgehen.
Weiterhin wies Herr
Stadtrat Schürer auf die Verkehrsproblematik an der Kreuzung Dresdner Straße /
Ringstraße / Kantstraße hin. Herr Walther entgegnete, dass dies bereits Thema
bei einer Verkehrsschau gewesen sei und verwies auf eine erneute Prüfung.
Herr Stadtrat Wolf
erinnerte an einen Antrag zum Thema Hochwasserschutz aus dem letzten Jahr und
fragte nach, wann eine entsprechende Informationsvorlage folgt.
Herr Opitz erklärte, dass
dies im Zusammenhang mit der Vorlage zum Mühlgraben erfolgen werde.
Außerdem bat Herr Stadtrat
Wolf um vermehrte Kontrollen des Grundstücks „Rote Mühle“, da es aus dem
Gebäude heraus zu Steinwürfen und Pöbeleien komme.
Herr Opitz entgegnete, dass
die Stadt Heidenau noch nicht Eigentümer sei, Herr Morbitzer wolle sich im Mai
dazu melden.
Als dritten Punkt teilte
Herr Stadtrat Wolf noch mit, dass am 06.05.2016 eine Fahrraddemo stattfinde und
lud die anwesenden Stadträte zur Teilnahme ein.
Frau Stadträtin Wolf fragte
nach der aktuellen Anzahl der Flüchtlinge im Stadtgebiet und lobte in diesem
Zusammenhang die gelungene Belegung in den Wohnungen und das gute Klima in der
Nachbarschaft.
Herr Opitz gab an, dass von
den vorhandenen 197 Plätzen zur Asylunterbringung derzeit 141 Plätze belegt
seien.