Herr Opitz sprach zu den aktuellen Zahlen der Asylbewerber in Heidenau. Von den 171 verfügbaren Unterkünften sind derzeit 145 Plätze belegt. Herr Walther ergänzte, dass momentan 89 Personen in der Erstaufnahmeeinrichtung gemeldet sind.

 

Frau Franz informierte die Anwesenden über den aktuellen Stand folgender Baumaßnahmen im Stadtgebiet:

 

-Johann-Sebastian-Bach-Straße

-Pumpspeicherwerk Süd

-Beethovenstraße

 

Herr Stadtrat Wolf stellte im Namen der Fraktion Die Linke / Grüne folgende Anfrage:

 

„Die Fraktion DIE LINK/Grüne im Stadtrat der Stadt Heidenau stellt die Anfrage an die Verwaltung und den Bürgermeister der Stadt Heidenau zum Referentenentwurf des sächsischen Schulgesetzes.

 

Welche potenziellen  Mehrkosten kommen auf die Stadt Heidenau nach dem Referentenentwurf zum neuen sächsischen Schulgesetz auf die Stadt Heidenau zu?

 

Welche notwendigen Änderungen müssten nach Ansicht der Stadtverwaltung dazu einfließen?“

 

Herr Stadtrat Wolf bat um schriftliche Beantwortung der Anfrage.

 

Frau Stadträtin Wolf ersuchte um  Auskünfte über das neue Medienzentrum. Herr Opitz schlug die Beantwortung in Form einer schriftlichen Pressemitteilung vor, womit Frau Stadträtin Wolf einverstanden war.

 

Herr Stadtrat Dr. Borchers wollte wissen, ob es einen Kontrollplan zum Ablauf von Gewährleistungsfristen gäbe. Weiterhin erkundigte er sich nach der Vorgehensweise der Stadt bei Herabstufung von Straßen durch den Landkreis, besorgt zeigte er sich besonders im Falle  der Sedlitzer Straße.

 

Herr Stadtrat Schürer fragte nach dem Abschluss der Bauarbeiten am Kirchweg und nach dem Konzept zur Parkplatzsituation in Mügeln.

 

Herr Stadtrat Thiele warf die Frage auf, ob der Stadtverwaltung etwas über einen Verkauf des Hotels „Ausspann“ bekannt sei.

 

Herr Stadtrat Bläsner erkundigte sich aufgrund der zahlreichen Presseartikel nach den Plänen für die S172.

In diesem Zusammenhang sprach sich Herr Stadtrat Tillack gegen die derzeitige Lösung aus. Außerdem monierte er die Baustellensituation an der Beethovenstraße.

 

Herr Stadtrat Richter interessierte sich für die Eindrücke und Ergebnisse des Besuchs der Bürgermeister im Kanzleramt.