Sitzung: 25.02.2016 Stadtrat
Herr Opitz sprach zu den
aktuellen Zahlen der Asylbewerber in Heidenau. Von den 171 verfügbaren
Unterkünften sind derzeit 145 Plätze belegt. Herr Walther ergänzte, dass
momentan 89 Personen in der Erstaufnahmeeinrichtung gemeldet sind.
Frau Franz informierte die
Anwesenden über den aktuellen Stand folgender Baumaßnahmen im Stadtgebiet:
-Johann-Sebastian-Bach-Straße
-Pumpspeicherwerk Süd
-Beethovenstraße
Herr Stadtrat Wolf stellte
im Namen der Fraktion Die Linke / Grüne folgende Anfrage:
„Die Fraktion DIE
LINK/Grüne im Stadtrat der Stadt Heidenau stellt die Anfrage an die Verwaltung
und den Bürgermeister der Stadt Heidenau zum Referentenentwurf des sächsischen
Schulgesetzes.
Welche potenziellen Mehrkosten kommen auf die Stadt Heidenau nach
dem Referentenentwurf zum neuen sächsischen Schulgesetz auf die Stadt Heidenau
zu?
Welche notwendigen
Änderungen müssten nach Ansicht der Stadtverwaltung dazu einfließen?“
Herr Stadtrat Wolf bat um
schriftliche Beantwortung der Anfrage.
Frau Stadträtin Wolf
ersuchte um Auskünfte über das neue
Medienzentrum. Herr Opitz schlug die Beantwortung in Form einer schriftlichen
Pressemitteilung vor, womit Frau Stadträtin Wolf einverstanden war.
Herr Stadtrat Dr. Borchers
wollte wissen, ob es einen Kontrollplan zum Ablauf von Gewährleistungsfristen
gäbe. Weiterhin erkundigte er sich nach der Vorgehensweise der Stadt bei
Herabstufung von Straßen durch den Landkreis, besorgt zeigte er sich besonders
im Falle der Sedlitzer Straße.
Herr Stadtrat Schürer fragte
nach dem Abschluss der Bauarbeiten am Kirchweg und nach dem Konzept zur
Parkplatzsituation in Mügeln.
Herr Stadtrat Thiele warf
die Frage auf, ob der Stadtverwaltung etwas über einen Verkauf des Hotels
„Ausspann“ bekannt sei.
Herr Stadtrat Bläsner erkundigte
sich aufgrund der zahlreichen Presseartikel nach den Plänen für die S172.
In diesem Zusammenhang
sprach sich Herr Stadtrat Tillack gegen die derzeitige Lösung aus. Außerdem
monierte er die Baustellensituation an der Beethovenstraße.
Herr Stadtrat Richter
interessierte sich für die Eindrücke und Ergebnisse des Besuchs der
Bürgermeister im Kanzleramt.