Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt die überplanmäßige Mittelbereitstellung im Jahr 2016 auf der Buchungsstelle

 

75.40.01.10 / 090910 / 05701

Schadensbeseitigung Johann-Sebastian-Bach-Straße

 

in Höhe von 177.480 EUR

 

zu Lasten der Liquiditätsreserve.

 

Herr Opitz stellte die Beschlussvorlage vor.

 

Herr Stadtrat Dr.Borchers fragte nach der Höhe der Liquiditätsreserve und der Chance auf Fördermittel. Er wies darauf hin, dass eventuell auch bei den Bauarbeiten am Pestalozzi-Gymnasium mit belastetem Boden gerechnet werden muss.

 

Herr Stadtrat Wolf merkte an, dass es allgemein bekannt sei, dass das Stadtgebiet Heidenau arsenbelastet ist und dies bei jeder Baumaßnahme beachtet werden sollte.

 

Herr Stadtrat Bräunsdorf stellte eine Frage bezüglich der Geschäftsordnung und ob die Abstimmung überhaupt noch notwendig sei. Die Presse habe der Abstimmung vorgegriffen und er bat um bessere Formulierungen in der Berichterstattung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend	18
JA-Stimmen	17
NEIN-Stimmen	1
Enthaltungen	0