Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 19. Sitzung des Stadtrates. Er begrüßte die anwesenden Mitglieder, die anwesenden Bürger sowie die Mitarbeiter der Verwaltung.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 18 (von 23) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

 

Eine Befangenheit von Stadträten wurde nicht festgestellt oder angezeigt.

 

Anmerkungen bzw. Änderungen der Niederschrift des Stadtrates vom 17.Dezember 2015 wurden durch die Anwesenden nicht angezeigt.

 

Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

• Herr Stadtrat Dr. Borchers und
• Herr Stadtrat König