Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die achtzehnte Sitzung des Stadtrates. Er begrüßte die anwesenden Mitglieder, Herrn Aurich (Vieler & Partner) sowie Einwohner, die Presse und die Mitarbeiter der Verwaltung.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 17 (von 23) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

 

Eine Befangenheit von Stadträten wurde nicht festgestellt oder angezeigt.

 

Anmerkungen bzw. Änderungen der Niederschrift des Stadtrates vom 26.November 2015 wurden durch die Anwesenden nicht angezeigt.

 

Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

  • Herr Stadtrat Dr. Borchers und
  • Frau Stadträtin Gärtner

 

Es wurde folgende Änderung der Tagesordnung festgelegt: TOP 9 und TOP 10 werden im Anschluss an TOP 3 behandelt.