Sitzung: 17.12.2015 Stadtrat
Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die achtzehnte Sitzung des
Stadtrates. Er begrüßte die anwesenden Mitglieder, Herrn Aurich (Vieler &
Partner) sowie Einwohner, die Presse und die Mitarbeiter der Verwaltung.
Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und
die Beschlussfähigkeit mit 17 (von 23) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern
des Stadtrates fest.
Eine Befangenheit von Stadträten wurde nicht festgestellt oder
angezeigt.
Anmerkungen bzw. Änderungen der Niederschrift des Stadtrates vom
26.November 2015 wurden durch die Anwesenden nicht angezeigt.
Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden durch den
Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:
- Herr Stadtrat Dr. Borchers und
- Frau Stadträtin Gärtner
Es wurde
folgende Änderung der Tagesordnung festgelegt: TOP 9 und TOP 10 werden im
Anschluss an TOP 3 behandelt.