Herr Opitz informierte die Anwesenden über die Einladung des Innenministeriums am 14.12.2015 zum Thema „EFRE-Förderung“.

 

Des Weiteren teilte er den aktuellen Stand der Asylbewerberzahl mit. Derzeit sind 90 Personen in Heidenau untergebracht, ca. 50 Plätze sind noch verfügbar. In der Erstaufnahmeeinrichtung liegt die Anzahl zwischen 630 und 650 Personen.

 

Im Anschluss erhielt Frau Franz das Wort und berichtete über den aktuellen Stand der städtischen Baumaßnahmen.

 

Herr Stadtrat Wolf stellte einen Antrag der Fraktion Die Linke/Grüne zur „Erstellung einer Informationsvorlage zum Breitbandausbau in Heidenau“.

 

Frau Stadträtin Wolf machte auf die Beteiligung einiger Flüchtlingsfamilien am bevorstehenden Weihnachtsmarkt aufmerksam.

 

Herr Stadtrat Bläsner wollte wissen, wieviel Geld das Investitionspaket für die Stadt Heidenau bringen wird.

 

Herr Stadtrat Rentzsch gab bekannt, dass er ab dem 26.11.2015 kein Mitglied der NPD mehr ist und distanzierte sich deutlich von der Facebook-Seite „Heidenau hört zu“ und deren Beiträgen. Er ist auch kein Administrator dieser Seite mehr. Er stellte klar, dass er vorerst in keine Partei eintreten werde.

 

Im Anschluss dieses TOP´s verließen Herr Schubert sowie die Vertreter der Presse den Ratssaal.