Sitzung: 26.11.2015 Stadtrat
Herr Opitz informierte die
Anwesenden über die Einladung des Innenministeriums am 14.12.2015 zum Thema
„EFRE-Förderung“.
Des Weiteren teilte er den
aktuellen Stand der Asylbewerberzahl mit. Derzeit sind 90 Personen in Heidenau
untergebracht, ca. 50 Plätze sind noch verfügbar. In der
Erstaufnahmeeinrichtung liegt die Anzahl zwischen 630 und 650 Personen.
Im Anschluss erhielt Frau
Franz das Wort und berichtete über den aktuellen Stand der städtischen
Baumaßnahmen.
Herr Stadtrat Wolf stellte
einen Antrag der Fraktion Die Linke/Grüne zur „Erstellung einer
Informationsvorlage zum Breitbandausbau in Heidenau“.
Frau Stadträtin Wolf machte
auf die Beteiligung einiger Flüchtlingsfamilien am bevorstehenden
Weihnachtsmarkt aufmerksam.
Herr Stadtrat Bläsner
wollte wissen, wieviel Geld das Investitionspaket für die Stadt Heidenau
bringen wird.
Herr Stadtrat Rentzsch gab
bekannt, dass er ab dem 26.11.2015 kein Mitglied der NPD mehr ist und
distanzierte sich deutlich von der Facebook-Seite „Heidenau hört zu“ und deren
Beiträgen. Er ist auch kein Administrator dieser Seite mehr. Er stellte klar,
dass er vorerst in keine Partei eintreten werde.
Im Anschluss dieses TOP´s
verließen Herr Schubert sowie die Vertreter der Presse den Ratssaal.