Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 gem. Anlage 134/2015-01.

 

 

 

 


Herr Opitz übergab Herrn Neugebauer das Wort.

 

Er stellte den Ergebnishaushalt 2016 vor und ging dabei besonders auf die Erträge aus der Gewerbesteuer, die Personalaufwendungen, den Netto-Abschreibungsaufwand, den Zahlungsmittelsaldo und den investiven Haushalt ein. Weiterhin stellte er die Liquiditätsplanung sowie die Verbindlichkeiten aus Krediten vor. Er teilte mit, dass der Haushalt 2016 genehmigungsfrei ist.

 

Im Anschluss ergänzte Herr Opitz, dass die Personalkosten besonders bei den Erzieherinnen tendenziell steigend sind, dadurch sei allerdings ein hochwertigerer Betreuungsschlüssel umsetzbar.

Außerdem erläuterte Herr Opitz die Aufgabenverschiebung in der Kernverwaltung und den Aufwand der Fördermitteleinwerbung.

 

Herr Stadtrat Wolf äußerte sich zustimmend zum Haushaltsplan 2016.

 

Herr Stadtrat Bläsner zeigte sich besorgt über das Verhältnis zwischen Aufwendungen und Erträgen und fragte nach Lösungsansätzen.

 

Herr Stadtrat Dr.Borchers bedankte sich bei der Verwaltung für den Haushaltsplan 2016 und erkundigte sich nach der Verwendung von unverhofften zusätzlichen Zuwendungen.

 

Nach der Beschlussfassung drückte Herr Opitz seinen Dank gegenüber Herrn Neugebauer und der Verwaltung aus.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

23

JA-Stimmen

20

NEIN-Stimmen

3

Enthaltungen

0