Sitzung: 26.11.2015 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 0
Vorlage: 134/2015
Der
Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das
Haushaltsjahr 2016 gem. Anlage 134/2015-01.
Herr Opitz übergab Herrn
Neugebauer das Wort.
Er stellte den Ergebnishaushalt
2016 vor und ging dabei besonders auf die Erträge aus der Gewerbesteuer, die
Personalaufwendungen, den Netto-Abschreibungsaufwand, den Zahlungsmittelsaldo
und den investiven Haushalt ein. Weiterhin stellte er die Liquiditätsplanung
sowie die Verbindlichkeiten aus Krediten vor. Er teilte mit, dass der Haushalt
2016 genehmigungsfrei ist.
Im Anschluss ergänzte Herr
Opitz, dass die Personalkosten besonders bei den Erzieherinnen tendenziell
steigend sind, dadurch sei allerdings ein hochwertigerer Betreuungsschlüssel
umsetzbar.
Außerdem erläuterte Herr
Opitz die Aufgabenverschiebung in der Kernverwaltung und den Aufwand der
Fördermitteleinwerbung.
Herr Stadtrat Wolf äußerte
sich zustimmend zum Haushaltsplan 2016.
Herr Stadtrat Bläsner
zeigte sich besorgt über das Verhältnis zwischen Aufwendungen und Erträgen und
fragte nach Lösungsansätzen.
Herr Stadtrat Dr.Borchers
bedankte sich bei der Verwaltung für den Haushaltsplan 2016 und erkundigte sich
nach der Verwendung von unverhofften zusätzlichen Zuwendungen.
Nach der Beschlussfassung
drückte Herr Opitz seinen Dank gegenüber Herrn Neugebauer und der Verwaltung
aus.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
23 |
JA-Stimmen |
20 |
NEIN-Stimmen |
3 |
Enthaltungen |
0 |