Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt die Neufassung der Satzung der Stadt Heidenau über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Streuen der Gehwege (Straßenreinigungssatzung) gemäß Anlage 127/2015-1.

 


Herr Opitz verlas den Beschlusstext.

 

Herr Stadtrat Dr. Borchers wies darauf hin, dass die Radwege auf Schneefreiheit kontrolliert werden sollten.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

22

JA-Stimmen

22

NEIN-Stimmen

0

Enthaltungen

0