Sitzung: 29.10.2015 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 127/2015
Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt die Neufassung der Satzung der Stadt Heidenau über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Streuen der Gehwege (Straßenreinigungssatzung) gemäß Anlage 127/2015-1.
Herr Opitz verlas den
Beschlusstext.
Herr Stadtrat Dr. Borchers
wies darauf hin, dass die Radwege auf Schneefreiheit kontrolliert werden
sollten.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
22 |
JA-Stimmen |
22 |
NEIN-Stimmen |
0 |
Enthaltungen |
0 |