TOP Ö 3: Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
Sitzung: 24.09.2015 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Vorlage: 113/2015
Der Stadtrat beschließt die
Satzung der Stadt Heidenau über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren
Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in
Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) gemäß Anlage 113/2015-1.
Herr Opitz berichtete zur
Beschlussvorlage und wies auf die geänderte Anlage hin.
Herr Stadtrat Bläsner,
fragte nach der Betriebskostenhöhe im Vergleich zu anderen Gemeinden.
Herr Stadtrat Schürer
hinterfragte den § 2 Absatz 4 und informierte sich zum Thema Streik.
Abstimmungsergebnis:
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Anwesend |
17 |
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JA-Stimmen |
14 |
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NEIN-Stimmen |
0 |
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Enthaltungen |
3 |