TOP Ö 3: Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 

Der Stadtrat beschließt die Satzung der Stadt Heidenau über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) gemäß Anlage 113/2015-1.

 


Herr Opitz berichtete zur Beschlussvorlage und wies auf die geänderte Anlage hin.

 

Herr Stadtrat Bläsner, fragte nach der Betriebskostenhöhe im Vergleich zu anderen Gemeinden.

 

Herr Stadtrat Schürer hinterfragte den § 2 Absatz 4 und informierte sich zum Thema Streik.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

17

JA-Stimmen

14

NEIN-Stimmen

0

Enthaltungen

3