Sitzung: 10.09.2015 2014-2019 Bauausschuss
Herr Opitz informierte die
Anwesenden, dass auf Grund der angemeldeten Demonstration der Bürgerinitiative
Heidenau der geplante Lampionumzug der Kindereinrichtungen der Stadt Heidenau
durch die TDH als Veranstalter abgesagt wurde.
Er selbst wurde auch zu der
Demonstration eingeladen, lehnt eine Teilnahme aber ab.
Herr Opitz ist aber gern
bereit eine Gesprächsrunde mit bis zu 10 Mitgliedern der Bürgerinitiative
Heidenau durchzuführen.
Frau Franz informierte über
den Stand der Maßnahmen zur Hochwasserschadensbeseitigung, zum Kanalbau im
Bereich Schulstraße/Ringstraße und Am Obergraben, sowie über den aktuellen
Stand zu den Maßnahmen am Pestalozzi-Gymnasium, der Hochwasserabwehrmaßnahme
der LTV und der anstehenden Kanalsanierung der Beethovenstraße.
Zum Stand der dezentralen
Abwasserentsorgung informierte ebenfalls Frau Franz:
23 Grundstücke, davon 16
Grundstücke in Wölkau, müssen neu bauen oder nachrüsten.
6 Anlagen sind bereits neu
errichtet und in Betrieb, 2 davon in Wölkau.
9 Grundstücke haben bereits
die wasserrechtliche Erlaubnis erhalten (6 davon in Wölkau). 8 Grundstücke
haben die wasserrechtliche Erlaubnis beantragt (8 davon in Wölkau), die
Genehmigung steht dabei noch aus, soll aber zeitnah erteilt werden.
Herr Stadtrat Winkler
äußerte sein Unverständnis zur Absage des Lampionumzuges.
Herr Stadtrat Schürer fragte
an, ob eine Einwohnerversammlung zur aktuellen Asylpolitik organisiert wird,
dies wurde durch Herrn Opitz verneint. Terminanfragen zu Gesprächen können gern
an das Sekretariat des Bürgermeisters gestellt werden, es besteht auch die
Möglichkeit, die Bürgersprechstunde des Bürgermeisters zu nutzen. Herr Stadtrat
Schürer erkundigte sich noch nach der Zuständigkeit zur Beseitigung der
aufkommenden Verschmutzungen im Bereich des Hammer-Marktes.