Sitzung: 25.06.2015 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Vorlage: 065/2015/1
Der Stadtrat der Stadt
Heidenau stimmt dem Antrag der CDU-Fraktion auf Änderung der
Stadtratsentschädigungssatzung zu und beschließt die Neufassung der Satzung
über die Zahlung von Aufwandsentschädigungen bei ehrenamtlicher Tätigkeit als
Stadtrat der Stadt Heidenau (Stadtratsentschädigungssatzung) gemäß Anlage
065/2015/1-1.
Herr Opitz erklärte die
Änderungen der Beschlussvorlage.
Herr Stadtrat König erläuterte
den Antrag der Fraktion.
Herr Stadtrat Schürer
kritisierte die Erhöhung der Aufwandsentschädigung im Zuge der Heidenauer
Haushaltslage. Es wurde u.a. die Hundesteuer erhöht und die Gewerbesteuer geht
zurück, in diesem Zug ist die Erhöhung nicht richtig.
Herr Stadtrat Richter
hingegen äußerte, dass die Entschädigungssätze der Stadt Heidenau sich im
unteren Level im Gegensatz zu anderen Städten bewegen. Zudem regte er an auch
die Grundpauschale zu erhöhen.
Herr Stadtrat König
entgegnete, dass stetige Teilnahme auch mehr Entschädigung bedeute. Wer öfter
fehlt, sollte nicht noch mit mehr Grundpauschale belohnt werden.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
19 |
JA-Stimmen |
18 |
NEIN-Stimmen |
1 |
Enthaltungen |
0 |