Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Der Stadtrat der Stadt Heidenau stimmt dem Antrag der CDU-Fraktion auf Änderung der Stadtratsentschädigungssatzung zu und beschließt die Neufassung der Satzung über die Zahlung von Aufwandsentschädigungen bei ehrenamtlicher Tätigkeit als Stadtrat der Stadt Heidenau (Stadtratsentschädigungssatzung) gemäß Anlage 065/2015/1-1.

 


Herr Opitz erklärte die Änderungen der Beschlussvorlage.

 

Herr Stadtrat König erläuterte den Antrag der Fraktion.

 

Herr Stadtrat Schürer kritisierte die Erhöhung der Aufwandsentschädigung im Zuge der Heidenauer Haushaltslage. Es wurde u.a. die Hundesteuer erhöht und die Gewerbesteuer geht zurück, in diesem Zug ist die Erhöhung nicht richtig.

 

Herr Stadtrat Richter hingegen äußerte, dass die Entschädigungssätze der Stadt Heidenau sich im unteren Level im Gegensatz zu anderen Städten bewegen. Zudem regte er an auch die Grundpauschale zu erhöhen.

 

Herr Stadtrat König entgegnete, dass stetige Teilnahme auch mehr Entschädigung bedeute. Wer öfter fehlt, sollte nicht noch mit mehr Grundpauschale belohnt werden.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

19

JA-Stimmen

18

NEIN-Stimmen

1

Enthaltungen

0