Herr Opitz erklärte, dass die Änderung der Geschäftsordnung auch die Einführung der elektronischen Ratsarbeit bedeutet. Er teilte zudem mit, dass am zum Stadtrat  am 30.07.2015 die Rechnungen für die höherwertigen Endgeräte übergeben. Aktuell wurden die Schulungstermine bekanntgegeben. Zu den Sitzungen im November und Dezember erfolgt alles erstmal elektronisch, gleichzeitig wird aber noch die Papierform weitergeführt. Ab Januar 2016 erfolgt die Ratsarbeit ausschließlich digital. Der WLAN-Hotspot ist eingerichtet und die Nutzung ist jederzeit möglich.

 

Eine Delegation aus Frau Franz, Herrn Opitz und 2 Vertretern des Städtepartnerschaftsvereins werden am 04.07.2015 nach Troisdorf fahren um die 25-jährige Städtepartnerschaft zu feiern.

 

Herr Opitz informierte, dass derzeit 67 Asylbewerber in Heidenau leben und 15 Weitere in absehbarer Zeit hinzukommen. Aktuell sind insgesamt 120 Asylbewerber bis Jahresende geplant, eine komplette dezentrale Lösung ist nicht möglich. Gespräche werden weiterhin mit dem Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge geführt.

 

Frau Franz sprach zu den nachfolgenden Baumaßnahmen

- Schulstraße/ Am Obergraben

- Kirchweg / Am Frühlingstor

- Wasserstraße

- Wohngebiet „Am Mühlgraben“

- Pestalozzi-Gymnasium

- Bruno-Gleißberg-Grundschule

- Hochwasserspundwände Pirnaer Str.

 

Zudem informierte Frau Franz, dass es zum ehemaligen Möbel-Bastian erstmals einen Bauantrag gibt und auch die Stellungnahme erteilt wurde.

 

Der Ausbau der Sedlitzer Straße ist nun entgegen dem Beschluss vom 12/2014 bereits für das nächste Jahr geplant. Für den Bauausschuss September ist eine Beschlussvorlage zur Vertragsauflösung geplant.

 

Herr Stadtrat König fragte, ob das abgefräste Stück der Geschwister-Scholl-Straße dauerhaft so bleibt.

 

Herr Stadtrat Dr. Borchers bemängelte die spurrinnen und das schlechte Licht innerhalb der Radwegeumleitung. Zu dem regte er an ein Radwegekonzept zu erarbeiten.

 

Die Bitte nochmal Kontakt zu den Bürgern der Schillerstraße aufzunehmen, richtete Herr Stadtrat Wolf an Herrn Opitz. Außerdem fragte er, ob der First Mould keine Flächen in Heidenau angeboten worden. Herr Wolf äußerte sein Unverständnis zu den Problemen mit der Landestalsperrenverwaltung.

 

Herr Stadtrat Thiele stellte im Namen der HBI-SPD-Fraktion den Antrag zur Erarbeitung eines Radwegekonzeptes.

Auch wies er darauf hin, dass während des Stadtfestumzuges Materialien verstreut wurden, die nicht beseitigt werden konnten.

 

Herr stadtrat Schürer dankte für den neuen Tageswassereinlauf auf der Sporbitzer Straße und mahnte an, dass das Grundstück Ringstr./Haeckelstr. als „Toilette“ benutzt wurde.

 

Herr Stadtrat Neumann lud die Anwesenden zum Countryfest am 04. und 05. Juli 2015 ein.