Sitzung: 25.06.2015 Stadtrat
Herr Opitz erklärte, dass
die Änderung der Geschäftsordnung auch die Einführung der elektronischen
Ratsarbeit bedeutet. Er teilte zudem mit, dass am zum Stadtrat am 30.07.2015 die Rechnungen für die
höherwertigen Endgeräte übergeben. Aktuell wurden die Schulungstermine
bekanntgegeben. Zu den Sitzungen im November und Dezember erfolgt alles erstmal
elektronisch, gleichzeitig wird aber noch die Papierform weitergeführt. Ab
Januar 2016 erfolgt die Ratsarbeit ausschließlich digital. Der WLAN-Hotspot ist
eingerichtet und die Nutzung ist jederzeit möglich.
Eine Delegation aus Frau
Franz, Herrn Opitz und 2 Vertretern des Städtepartnerschaftsvereins werden am
04.07.2015 nach Troisdorf fahren um die 25-jährige Städtepartnerschaft zu
feiern.
Herr Opitz informierte,
dass derzeit 67 Asylbewerber in Heidenau leben und 15 Weitere in absehbarer
Zeit hinzukommen. Aktuell sind insgesamt 120 Asylbewerber bis Jahresende
geplant, eine komplette dezentrale Lösung ist nicht möglich. Gespräche werden
weiterhin mit dem Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge geführt.
Frau Franz sprach zu den
nachfolgenden Baumaßnahmen
- Schulstraße/ Am
Obergraben
- Kirchweg / Am
Frühlingstor
- Wasserstraße
- Wohngebiet „Am
Mühlgraben“
- Pestalozzi-Gymnasium
-
Bruno-Gleißberg-Grundschule
- Hochwasserspundwände
Pirnaer Str.
Zudem informierte Frau
Franz, dass es zum ehemaligen Möbel-Bastian erstmals einen Bauantrag gibt und
auch die Stellungnahme erteilt wurde.
Der Ausbau der Sedlitzer
Straße ist nun entgegen dem Beschluss vom 12/2014 bereits für das nächste Jahr
geplant. Für den Bauausschuss September ist eine Beschlussvorlage zur
Vertragsauflösung geplant.
Herr Stadtrat König fragte,
ob das abgefräste Stück der Geschwister-Scholl-Straße dauerhaft so bleibt.
Herr Stadtrat Dr. Borchers
bemängelte die spurrinnen und das schlechte Licht innerhalb der
Radwegeumleitung. Zu dem regte er an ein Radwegekonzept zu erarbeiten.
Die Bitte nochmal Kontakt
zu den Bürgern der Schillerstraße aufzunehmen, richtete Herr Stadtrat Wolf an
Herrn Opitz. Außerdem fragte er, ob der First Mould keine Flächen in Heidenau
angeboten worden. Herr Wolf äußerte sein Unverständnis zu den Problemen mit der
Landestalsperrenverwaltung.
Herr Stadtrat Thiele
stellte im Namen der HBI-SPD-Fraktion den Antrag zur Erarbeitung eines
Radwegekonzeptes.
Auch wies er darauf hin,
dass während des Stadtfestumzuges Materialien verstreut wurden, die nicht
beseitigt werden konnten.
Herr stadtrat Schürer
dankte für den neuen Tageswassereinlauf auf der Sporbitzer Straße und mahnte
an, dass das Grundstück Ringstr./Haeckelstr. als „Toilette“ benutzt wurde.
Herr Stadtrat Neumann lud
die Anwesenden zum Countryfest am 04. und 05. Juli 2015 ein.