Sitzung: 25.06.2015 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 063/2015
Der
Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt, für die Ermittlung und Erhebung des
Aufwandes des Ausbaus der Parkstraße von der Talstraße bis Neubauernweg gemäß
Anlage 063/2015-1 nach § 27 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) i.V.m.
§ 14 Abs. 1 der Satzung der Stadt Heidenau über die Erhebung von Beiträgen für
Verkehrsanlagen vom 25. April 2002, in der Fassung der 2. Satzung zur Änderung
der Satzung der Stadt Heidenau über die Erhebung von Beiträgen für
Verkehrsanlagen vom 26.09.2013 (Straßenbaubeitragssatzung), einen Abschnitt zu
bilden.
Die
skizzenhafte Darstellung des Abschnitts gemäß Anlage 063/2015-1 ist Bestandteil
des Beschlusses.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
19 |
JA-Stimmen |
18 |
NEIN-Stimmen |
0 |
Enthaltungen |
1 |