Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt die Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Heidenau gemäß Anlage 062/2015-1.

 

Herr Opitz verwies auf den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/Grüne und übergab das Wort an Herrn Stadtrat Wolf, als Fraktionsvorsitzenden.

 

Herr Stadtrat Wolf erklärte die Beweggründe, u.a. hält er 30 Minuten nicht für ausreichend.

 

Herr Opitz nahm kurz Stellung zum Antrag.

 

Herr Stadtrat König und Herr Stadtrat Lindner äußerten sich positiv zur zeitlichen Begrenzung.

 

Auf das Hausrecht des Bürgermeisters zur individuellen Entscheidung wies Herr Stadtrat Dr. Borchers hin. Auch Herr Stadtrat Bläsner pflichtete dem bei.

 

Herr Opitz erklärte zudem, dass es ohne zeitliche Begrenzung schwierig ist, Missbrauch zu verhindern.

 

Herr Stadtrat Lindner mahnte dabei an, dass es keine Diskussionsstunde  sondern eine Fragestunde ist und befand die Regeln zur Moderation für sinnvoll.

 

Über den Antrag wurde wie folgt abgestimmt:

Anwesend       19

Ja- Stimmen     5

Nein-Stimmen 14

Enthaltung         0

 

Somit gilt der Antrag als abgelehnt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend	19
JA-Stimmen	14
NEIN-Stimmen	5
Enthaltungen	0