Herr Opitz informierte über seine Teilnahme an der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Dresden, an der über 1000 Bürgermeister, Oberbürgermeister und Stadträte teilgenommen haben. Hier wurde Fr. Dr. Lohse, die Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen, zur neuen Präsidentin gewählt.

Es wurden u. a. Fragen zur finanziellen Ungleichheit zwischen Städten und Gemeinden, auch im Hinblick auf die Asylpolitik, erörtert und was eventuell Bund und Länder tun können.

Finanzminister W. Schäuble, der als Gast an der Veranstaltung teilnahm, versicherte den Anwesenden, dass von Seiten des Bundes sehr viel getan wird. Frau A. Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales und ebenfalls Gast der Veranstaltung, hingegen betonte, dass die Städte in der Asylpolitik weitere Unterstützung benötigen.

Frau Dr. Lohse wurde nun erstmalig als Vertreter des Städte- und Gemeindetages eingeladen, am Asylgipfel bei der Bundeskanzlerin teilzunehmen.

 

Frau Franz informierte, dass der Bescheid zum förderunschädlichen Baubeginn am Pestalozzi-Gymnasium eingegangen ist, die Ausschreibung des 1. Bauabschnittes erfolgt sei und in der 2. oder 3. Ferienwoche mit dem Baubeginn zu rechnen sei. Der Schulleiter Herr Beck wurde darüber informiert.

 

Am Montag war der Baubeginn der LTV-Maßnahme an der Pirnaer Straße, dazu gab es im Laufe der ersten Bautage Beschwerden zur Umleitung des Elberadweges. Die vorgeschlagenen alternativen Umleitungsmöglichkeiten können nicht in Betracht gezogen werden, da in diesen Bereichen in nächster Zeit auch Baumaßnahmen durchgeführt werden.

Herr Stadtrat Neumann hinterfragte kurz die Umleitung durch den Niederhof, Frau Franz erläuterte, dass ein Umleitungsschild fehle, dieses, sowie die Baustellenbeschilderung selbst, werden nachgebessert.

 

Am 04.06. fand die Informationsveranstaltung zur Johann-Sebastian-Bach-Str. statt, diese wurde sehr gut angenommen. Die Betroffenen waren mit den Informationen zur vorgestellten Baumaßnahme zufrieden.

 

Herr Stadtrat Schürer äußerte sich lobend zur Erneuerung des Tagwassereinlaufes an der Sporbitzer Straße.

 

Herr Opitz übergab nun das Wort an Herrn Pautzsch, Herrn Wagner und Frau Franz, die den aktuellen Stand zu den Hochwasserschadensbeseitungmaßnahmen anhand einer PowerPoint Präsentation erläuterten.

 

←        Herr Stadtrat Winkler ab 19:31 Uhr abwesend

 

Herr Stadtrat Eckoldt erkundigte sich nach der fehlenden Hochwassermaßnahme, Frau Franz erklärte, dass dies die Projektsteuerung ARCADIS selbst sei, da diese auch über Fördermittel bezahlt werden.

 

Herr Stadtrat Wolf fragte nach, ob die Sanierung des Rathausvorplatzes wirklich notwendig sei, Herr Opitz bestätigte dies, auch der Bereich am Brunnen vor dem Rathaus hat sich abgesenkt.

 

→        Herr Stadtrat Winkler ab 19:34 Uhr wieder anwesend

 

Herr Stadtrat Schürer  wollte wissen, ob auch der Brunnen selbst instand gesetzt wird, Frau Franz bestätigte die geplante Reparatur für September 2015, allerdings durch Eigenmittel, auch der Aufgang wird repariert.