Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 11. Sitzung des Stadtrates. Er begrüßte die anwesenden Mitglieder, die Mitarbeiter der Verwaltung sowie Frau Ruffani, Herrn Ruffani und Herrn Kuhlmann. 

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 20 (von 23) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

 

Er wies zudem auf den 1. Nachtrag zur Sitzung hin, Die Tagesordnung der heutigen Stadtratssitzung wurde im Sinne einer frist- und formlos einberufener Sitzung des Stadtrates nach § 36 Abs. 3 Satz 5 SächsGemO um einen Tagesordnungspunkt ergänzt. Über diese Änderung der Tagesordnung ließ Herr Opitz wie folgt abstimmen:

 

Anwesend         20        

JA-Stimmen      20

NEIN-Stimmen     0

Enthaltungen       0

 

Somit wurde die Änderung der Tagesordnung einstimmig angenommen.

 

Eine Befangenheit von

- Herrn Opitz

- Herrn König

- Herrn Tillack

- Herrn Eckoldt

- Herrn Lamprecht

- Herrn Schürer

- Herrn Wolf

im Tagesordnungspunkt 7 wurde festgestellt. Zusätzlich zeigte Herr Stadtrat König zum Tagesordnungspunkt 12 seine Befangenheit an.

 

Anmerkungen bzw. Änderungen zur Niederschrift des Stadtrates vom 30.04.2015 wurden durch die Anwesenden nicht angezeigt.

 

Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

• Frau Stadträtin Gärtner und
• Herr Stadtrat Thiele

 

Nachfolgend bedankte sich Herr Opitz bei Herrn Volker Bräunsdorf für seine 25-jährige Tätigkeit als Stadtrat in der Stadt Heidenau. Ihm wurden eine Ehrenurkunde sowie Blumen und eine Flasche Sekt überreicht.

 

Ab 18:36 Uhr war Herr Stadtrat Richter anwesend. (21)