Sitzung: 16.04.2015 2014-2019 Bauausschuss
Herr Opitz erinnerte die
anwesenden Stadträte, dass am 25.04.2015 der „Tag der erneuerbaren Energien“
stattfindet.
Die NPD hat für den
30.04.2015 für die Zeit von 20:00 bis 22:00 Uhr eine Veranstaltung angemeldet,
geplant ist ein Marsch vom Platz der Freiheit zum Markplatz, derzeit wird
geprüft, ob die Stadt Heidenau die Benutzung des Marktplatzes versagen kann.
Eventuell wird es an diesem
Tag nach der Stadtratssitzung auch eine Veranstaltung von Seiten des
Bürgermeisters stattfinden, dieser Sachverhalt wird noch mit den
Fraktionsvorsitzenden besprochen.
Frau Franz äußerte sich zu
folgenden Themen:
- Die Bescheide für zwei
Hochwasserbeseitigungsmaßnahmen sind
eingetroffen und bewilligt. Für den Kanalbau
der Johann-Sebastian-Bach-Str. wurden
1.291.378,29 €, für die Müglitzbrücke 79.332,68 € bewilligt, beide
Maßnahmen sollen
dieses Jahr umgesetzt werden.
Stand derzeitiger
Baumaßnahmen:
- Am Kirchweg/Frühlingstor:
Hier werden die Kanalarbeiten in der nächsten
Woche abgeschlossen.
- Geschwister-Scholl-Str.:
Mitte Mai sollen die Arbeiten abgeschlossen
sein.
- Verbindungsweg Talstr./Pechhüttenstr.:
Die Arbeiten werden in der nächsten Woche
abgeschlossen.
- Pestalozzi-Gymnasium:
In der Sitzung des Bauausschusses im Mai wird
es eine Präsentation von Herrn Böhner
zur Statik geben, der Innenbereich ist
fertiggestellt und das Gerüst wird bis Ende April
abgebaut.
Herr Stadtrat Eckoldt
äußerte sein Missfallen zur NPD-Veranstaltung und erklärte, dass noch zu wenig
für Asylbewerber unternommen wird.
Herr Opitz
entgegnete, dass in Heidenau bereits
viel unternommen wird und auch eine Veranstaltung im Mai in der Christuskirche
geplant ist, aber dass es sich auch auf Grund von Verständigungsproblemen nicht
einfach gestaltet. Des Weiteren ändere sich die Zahl der Asylbewerber ständig,
da man nicht genau weiß, wie lange sie in Heidenau untergebracht werden.
Herr Stadtrat Wolf
erkundigte sich noch nach dem voraussichtlichen Beginn der LTV-Maßnahme, dieser
liegt voraussichtlich im Mai.